Sicherheit in Europa

Die Europäische Union existiert seit über 60 Jahren. Seit ein paar Jahren ist sie mit Herausforderungen konfrontiert, deren Bewältigung ein hohes Maß an Einigkeit unter den Mitgliedstaaten erfordert – insbesondere in den Bereichen der Verteidigungs-, Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Entwicklung der Europäischen Union

Die Europäische Union wurde als reines Wirtschaftsbündnis (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Montanunion, 1951) gegründet, aber mit dem politischen Ziel, Krieg in Europa dauerhaft zu verhindern. Aus der zentralen Rolle der Sicherung von Frieden und Stabilität in Europa entwickelt sich die Gemeinschaft weiter. Für alle EU-Bürger bedeutet dies unter anderem, dass sie sich frei innerhalb der Europäischen Union bewegen, niederlassen und eine Arbeit annehmen können. Durch den freien Dienstleistungsverkehr kann jeder zum Beispiel zwischen europäischen Handyanbietern, Stromversorgern oder Versicherungsgesellschaften wählen und sich frei entscheiden, in welchem Land und bei welchem Kreditinstitut er Geld anlegen möchte.

Die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union arbeiten in wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Bereichen eng zusammen. Wie weit dies jedoch auch manchmal eher ein Ziel als die Realität zu sein scheint, zeigt unter anderem die Streitfrage der Aufnahme von Flüchtlingen. Ungarn, Polen und Tschechien weigern sich, Flüchtlinge aufzunehmen. Deshalb hat die EU-Kommission im Jahr 2017 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen diese Länder eingeleitet. Davon abgesehen ist in mehreren Staaten eine Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen im Gespräch. In Frankreich und auch in Teilen von Deutschland (Bayern) wurde über zentrale Aufnahmelager diskutiert.

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Besonders vor dem Hintergrund des Kosovokrieges wurde 1999 die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) gegründet, um innerhalb der EU sicherheits- und verteidigungspolitische Instrumentarien zu entwickeln. Hierzu gehören zivilmilitärische, militärische und polizeiliche Maßnahmen. Mit dem Vertrag von Lissabon (2007) wird dieses Politikfeld als Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU bezeichnet.

Der Auftrag von SOPHIA

Die EU-Operation European Union Naval Force Mediterranean (EUNAVFOR MED) bekam im Jahr 2015 die Zusatzbezeichnung Operation SOPHIA nach einem somalischen Mädchen, das während des Einsatzes auf einem deutschen Marineschiff geboren wurde. Kernauftrag ist die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerke vor der libyschen Küste. An der Operation beteiligen sich 25 europäische Nationen. Insgesamt wurden durch die Einheiten von SOPHIA in über 250 Einsätzen mehr als 40.000 Menschen aus Seenot gerettet, mehr als 22.500 von ihnen nach der Rettung durch die Deutsche Marine.

Anfang 2019 wurde der Marineeinsatz vor der libyschen Küste vorerst beendet, weil sich die EU-Mitgliedstaaten nicht auf ein neues System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten. Bis auf Weiteres werden die Aktivitäten von Schleusernetzwerken nur noch aus der Luft beobachtet. Darüber hinaus gibt es zwei Unterstützungsaufgaben: Mit der Operation soll der Kapazitätsaufbau der libyschen Küstenwache und Marine gestärkt werden, um das „Geschäftsmodell“ des Menschenschmuggels auf der zentralen Mittelmeerroute zu bekämpfen. SOPHIA soll außerdem dazu beitragen, illegalen Waffentransport im Einsatzgebiet zu verhindern.

(nach: Bundeswehr, Gegen Schleusernetzwerke - Der Einsatz im Mittelmeer, www.bundeswehr.de > Einsätze > Mittelmeer > EU-Einsatz Sophia)

Permanente Strukturierte Kooperation (PESCO)

„Wer PESCO unterzeichnet, geht Verpflichtungen ein. Zum Beispiel die, das Verteidigungsbudget regelmäßig zu erhöhen, um die vereinbarten Ziele zu erreichen. Einzelne Staaten haben die Möglichkeit, in Verteidigungsfragen zusammenzuarbeiten, ohne auf andere warten zu müssen. (…) Deutschland etwa will ein Exzellenzzentrum für Auslandsmissionen einrichten und ein verlegbares Krankenhaus aufbauen. (…) Es ist auch die Rede von Battlegroups mit französischen, deutschen und polnischen Soldaten. Die Staaten, die an einzelnen Projekten nicht sofort teilnehmen wollen, können sich später anschließen. (…) Es wird schwierig werden, die unterschiedlichen militärischen Kapazitäten aufeinander abzustimmen. Da wird vieles nicht sofort rundlaufen. Wie sollte es anders sein, bei einer Union mit 28 Mitgliedstaaten? Trotzdem, PESCO ist ein großer Schritt in Richtung europäischer Selbstertüchtigung. Die Botschaft der Unterzeichner ist klar: Wir sind bereit, mehr für unsere Sicherheit zu tun, und wir sind in der Lage, die Bürger Europas, wenn nötig, auch militärisch zu schützen.“

(Quelle: Ulrich Ladurner, Europäische Selbstertüchtigung, www.zeit.de, 14. November 2017)

Missionen der EU (Auswahl)

EUFOR – Operation Althea
Militärische Operation zur Friedenssicherung in Bosnien und Herzegowina (Übernahme der Aufgaben von der NATO), seit Dezember 200

EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta
Militärmission zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias, seit Ende 2008

EUNAVFOR MED – Operation SOPHIA
Militärmission durch Marinekräfte gegen Menschenschmuggel im südlichen zentralen Mittelmeer, seit Juni 2015

(nach: Auswärtiges Amt, Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), www.auswaertiges-amt.de > Außen- und Europapolitik > Europa > Europäische Außenpolitik > Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP))

Bedeutung der EU-Migrationspolitik

„Europäische Politik wie vor 2015 wird es nicht mehr geben.“

„Die Flüchtlingskrise hat Europa so verändert wie 9/11 die USA.“

„Die Flüchtlingskrise macht Unterschiede sichtbar, die lange ignoriert wurden. Es gibt diese West-Ost-Spaltung: Die Hälfte der EU-Staaten hat von Beginn an die Aufnahme von Flüchtlingen verweigert.“

(Quelle: Interview von Matthias Kolb mit Ivan Krastev, Europäische Union und ihre Zukunft. Die Flüchtlingskrise hat Europa so verändert wie 9/11 die USA, www.sueddeutsche.de, 23. Dezember 2017)

Der Schutz der EU-Außengrenzen

Spätestens seit 2015 wird der Schutz der EU-Außengrenzen wiederholt diskutiert. Frontex (französisch: Frontières Extérieures – Außengrenzen), eine Agentur der Europäischen Union, gibt es seit 2005. Sie soll dazu beitragen, die Außengrenzen der EU zu schützen. Frontex beschäftigt Vertragsbedienstete und Entsandte von Behörden der Mitgliedstaaten. Die Einrichtung ist keine Grenzpolizei, weil die EU kein Staat ist. Neben der Daten- und Informationssammlung und -analyse illegaler Migration koordiniert Frontex die Einsätze der Grenzpolizeien der Mitgliedstaaten und führt auch eigene Einsätze auf See durch. Für solche Einsätze ist die Agentur bereits kritisiert worden: Im Jahr 2013 legte Pro Asyl einen Bericht vor, aus dem hervorging, dass an der griechischen Land- und Seegrenze, die auch zum Einsatzgebiet von Frontex zählt, regelmäßig völkerrechtswidrige „Push-Back“-Operationen durchgeführt werden. Dabei werden Flüchtlinge und ihre Boote in die Türkei zurückgedrängt, ohne dass sie die Möglichkeit bekommen, Asylanträge zu stellen. Frontex war an solchen illegalen Zurückweisungen beteiligt. 2014 beschloss das EU- Parlament strengere Regeln für die Grenzschutzagentur. Demnach dürfen Flüchtlingsboote nicht mehr abgedrängt und zur Rückkehr gezwungen werden. Zudem ist Frontex seither verpflichtet, Flüchtlinge zu retten, die in Seenot geraten sind.

(nach: Mechtild Baumann, Frontex – Fragen und Antworten, vom 15. Juni 2016, www.bpb.de > Gesellschaft > Migration > Kurzdossiers > Frontex und das Grenzregime der EU > Frontex – Fragen und Antworten)

Recherchetipps

Europäische Union www.europa.eu

Informationen zur europäischen Außenpolitik www.auswaertiges-amt.de > Außen- und Europapolitik > Europa

Streitkräfte für Europa und die Atlantische Allianz www.eurocorps.org

Weiterdenken

Beschreiben Sie mithilfe des Materials die Entwicklung der Europäischen Union von der Gründung bis heute in Hinblick auf Frieden und Sicherheit.

Erstellen Sie in Kleingruppen einen Steckbrief zu einer der EU-Friedensmissionen, der die Organisation nach W-Fragen aufschlüsselt: Was geschah/geschieht wann und wo? Wer ist am Ereignis beteiligt? Welche Ziele verfolgt die Mission? Wo bestehen Probleme? Bilden Sie Expertengruppen zu den jeweiligen Missionen, und machen Sie ein Gruppenpuzzle.

Erarbeiten Sie gemeinsam die aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ihre jeweilige Zielsetzung.

Bewerten Sie in einem kurzen Essay die Maßnahmen.