Entwicklungspolitik

Die Bekämpfung von Armut und Hunger sind zentrale Ziele, die sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen gesetzt haben. In der Entwicklungspolitik geht es aber nicht nur um diese zweifellos elementaren Ziele, sondern darum, den Menschen weltweit langfristig ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen.

Marshallplan mit Afrika

Bis zum Jahr 2050 wird die Bevölkerung Afrikas 20 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen. Sicherstellung der Ernährung, Zugang zu Energie, Ressourcenschutz und Arbeitsplätze für Hunderte von Millionen junger Afrikaner sind enorme Herausforderungen und auch Chancen. Mit dem Marshallplan mit Afrika aus dem Jahr 2017 möchte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Entwicklung in afrikanischen Staaten vorantreiben. Der Plan soll neue Partnerschaften deutscher Unternehmen mit afrikanischen Unternehmen auf Augenhöhe ermöglichen. Er basiert auf Wirtschaft, Handel und Beschäftigung, Frieden, Sicherheit und Stabilität sowie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Der Schwerpunkt liegt auf der Ausweitung wirtschaftlicher Kooperation. Vertreter afrikanischer Staaten begreifen die Ausrichtung auf Letzteres als Chance. Erste Projekte gibt es schon: Kenia hat eine Vereinbarung mit Deutschland zum Aufbau einer Universität nach dem praxisorientierten Modell der deutschen Fachhochschule unterzeichnet.

Dass der Marshallplan auch im Zusammenhang mit der Debatte um die Bekämpfung von Fluchtursachen steht, hat die Sorge einer Fokussierung auf deutsche Interessen verstärkt. Afrikanische Ökonomen kritisieren weiterhin, dass der Plan Afrika als Einheit betrachte und nicht konkrete Vorschläge für einzelne Länder bereithalte, die das jeweilige Politische und Gesellschaftliche berücksichtigen. Zudem werde auf afrikanische politische Zielsetzungen mit Ausnahme der Agenda 2030 kaum Bezug genommen. Die Bundesregierung fordert von afrikanischen Staaten unter anderem Einsatz bei der Bekämpfung von Korruption und der Achtung von Menschenrechten. Da der Aktionsplan auf freiwilligen Selbstverpflichtungen basiert und kein verbindliches Instrument ist, müssen deutsche Unternehmen für Schwierigkeiten in diesen Bereichen sensibilisiert werden.

(nach: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Neue Partnerschaft für Entwicklung, Frieden und Zukunft. Ein Marshallplan mit Afrika, www.bmz.de > Länder > Marshallplan mit Afrika)

Entwicklungszusammenarbeit

Seit den 1990er-Jahren spricht man in der Entwicklungspolitik eher von Entwicklungszusammenarbeit als von Entwicklungshilfe. Diese Veränderung zeigt den Anspruch einer partnerschaftlichen Gleichberechtigung von Geber- und Empfängerländern, im Gegensatz zu der vorherigen Hilfe durch Fachwissen und Geld. Auch sonst ist die klassische Konstellation zwischen einem Entwicklungsland und einem Industrieland viel seltener geworden: Die Zahl armer Entwicklungsländer ist rückläufig. Ein leistungsfähiges Partnerland (etwa Indien) hat sehr genaue Vorstellungen, wie die Entwicklungszusammenarbeit eigene Anstrengungen ergänzen kann. Anders sieht es dort aus, wo nur schwache Staatsstrukturen vorhanden sind und wo den Partnerregierungen nur geringes Vertrauen aufgrund von Korruption und Vetternwirtschaft entgegengebracht werden kann. Entwicklungserfolge sind dort schwerer zu erzielen, wo schlechte Regierungsführung einen Staatszerfall verstärkt und dieser zu Gewaltkonflikten führt. Externe Faktoren können auch wichtig sein, vor allem beim Zugang zu Märkten in entwickelten Regionen. Die Zahl der Akteure, die Kooperationsbeziehungen mit Entwicklungsländern unterhalten, ist enorm gestiegen. Diese Akteure sind die erfolgreichen Volkswirtschaften, unter anderem aus dem asiatischen Raum, multilaterale Akteure (zum Beispiel die EU) und private Akteure (zum Beispiel Stiftungen). Deshalb haben in der traditionellen Entwicklungszusammenarbeit der Wettbewerb zu- und der Einfluss der klassischen Geber abgenommen.

(nach: Stephan Klingebiel: Entwicklungszusammenarbeit – eine Einführung, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik, Bonn 2013, S. 1 bis 3, www.die-gdi.de)

Warum brauchen wir Entwicklungszusammenarbeit?

Der Großteil der Menschen auf der Welt lebt in Entwicklungsländern. Viele leiden an Hunger und Krankheiten und leben unter schlechten politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und gesundheitlichen Bedingungen. Aus diesem Grund gibt es eine Vielzahl von politischen und gesellschaftlichen Bestrebungen in den Industriestaaten, den Menschen in diesen Ländern zu helfen und ihnen ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen. Dabei geht es unter anderem um faire Bedingungen für diese Staaten auf dem Weltmarkt, um Klima- und Umweltschutz, um Bildung und soziale Gerechtigkeit, um Einkommenssicherung und vieles mehr. Globale Probleme wie der Klimawandel machen nicht an Grenzen halt. Gerade die Entwicklungsländer, die am wenigsten zur Erwärmung des Klimas beitragen, werden von den Auswirkungen des Klimawandels am härtesten getroffen. Rund 2,6 Milliarden Menschen – das ist fast die Hälfte der Bevölkerung der Entwicklungsländer – haben keinen Zugang zu Spültoiletten und anderen hygienischen Formen der Sanitärversorgung. Armutsbekämpfung, Hunger, Trinkwassermangel oder der Schutz der biologischen Vielfalt können nur gemeinsam angegangen werden. Entwicklungszusammenarbeit hilft den Entwicklungsländern, die durch eine leistungsfähige Wirtschaft sich selbst aus der Armut befreien können. Geberländer profitieren, indem sie langfristig in den Partnerländern neue Märkte eröffnen und Zugang zu Rohstoffen erhalten, die ihnen die Entwicklungsländer bieten. Besonders Deutschland als rohstoffarmes Land ist auf Rohstoffimporte angewiesen. Die Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind hierbei sozusagen Wegbereiter für wirtschaftliche Kooperationen.

(nach: Die Bundesregierung: „Grundsätzliches zur Entwicklungspolitik. Warum Entwicklungspolitik?“, www.bundesregierung.de > Entwicklungspolitik)

17 Ziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen

Die Agenda 2030 wurde im September 2015 auf einem Gipfel der Vereinten Nationen von allen Mitgliedstaaten verabschiedet. Sie wurde mit breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft in aller Welt entwickelt und stellt einen Meilenstein in der jüngeren Geschichte der Vereinten Nationen dar. Ein Katalog mit 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung bildet das Kernstück der Agenda:
 

  1. Keine Armut
  2. Kein Hunger
  3. Gesundheit und Wohlergehen
  4. Hochwertige Bildung
  5. Geschlechtergleichheit
  6. Sauberes Wasser und Sanitäreinrichtungen
  7. Bezahlbare und saubere Energie
  8. Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum
  9. Industrie, Innovation und Infrastruktur
  10. Weniger Ungleichheiten
  11. Nachhaltige Städte und Gemeinden
  12. Nachhaltige/r Produktion und Konsum
  13. Maßnahmen zum Klimaschutz
  14. Leben unter Wasser
  15. Leben an Land
  16. Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen
  17. Partnerschaften zur Erreichung der Ziele


(Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Internationale Ziele. Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, www.bmz.de > Ministerium > Ziele > Agenda 2030)

Hindernisse in der Entwicklungszusammenarbeit

Der Erfolg von Entwicklungszusammenarbeit hängt von verschiedenen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen der Geber- und Empfängerländer ab. Auf der Seite der Empfängerländer stellen unter anderem der Mangel an (Aus-)Bildung, Krankheiten, bewaffnete Konflikte, Flucht, Terrorismus, schlechte Regierungsführung, ungleiche Landverteilung und ungesicherte Pachtverhältnisse, Klimaveränderungen, Naturkatastrophen, Raubbau an der Natur, Korruption und Kriminalität die größten Herausforderungen für die Entwicklungszusammenarbeit dar. Aber auch aufseiten der Geberländer gibt es Probleme: In der EU geben nur sechs Länder – das sind Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Schweden und Finnland – die vereinbarten 0,7 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe aus. Zudem behindern Billigeinfuhren von in (höher) entwickelten Ländern bezuschussten Nahrungsmitteln, sinkende Weltmarktpreise und hohe Schutzzölle für Produkte von Entwicklungsländern die wirtschaftliche Entwicklung.

(nach: Die Bundesregierung: „Grundsätzliches zur Entwicklungspolitik. Warum Entwicklungspolitik?“, www.bundesregierung.de > Entwicklungspolitik)

Recherchetipps

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung www.bmz.de

Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe www.venro.org

Internationale Zusammenarbeit im deutschsprachigen Raum www.epo.de

Weiterdenken

„Wir […] müssen begreifen, dass Afrika nicht der Kontinent billiger Ressourcen ist, sondern die Menschen dort Infrastruktur und Zukunft benötigen.“ (Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller). Beschreiben Sie ausgehend von diesem Zitat den Wandel der deutschen Entwicklungshilfe seit 1961.

Erläutern Sie in Gruppenarbeit, warum eine Entwicklungszusammenarbeit gebraucht wird, und vergleichen Sie die Ergebnisse im Plenum, indem Sie eine Mindmap erstellen.

Diskutieren Sie im Plenum die 17 Ziele der Agenda 2030 und Deutschlands Beitrag unter Einbeziehung der These „Die Ziele sind allgemein und die Umsetzung nicht verbindlich“.

Von vielen Seiten wird immer wieder kritisiert, dass die Entwicklungspolitik, die als Entwicklungshilfe schon seit 1961 existiert, es bislang nicht geschafft habe, echte Veränderungen in weniger entwickelten Ländern herbeizuführen. Führen Sie eine Pro-und-Kontra-Debatte zur Frage „Was bringt Entwicklungszusammenarbeit?“ Nutzen Sie zur Vorbereitung die hier vorhandenen Informationen. Recherchieren Sie bei Bedarf weiter im Internet.