Die Vereinten Nationen

Im Jahr 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Sie ist seitdem die politische Richtschnur der Vereinten Nationen. Die Mitgliedstaaten verpflichteten sich, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, Weltkriege wie im 20. Jahrhundert verhindern zu wollen und auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken. Dennoch hat die Welt seither unzählige Kriege und gescheiterte Interventionen der Vereinten Nationen erlebt. Am Ziel und der Vision, eine friedliche Weltordnung zu etablieren, arbeitet die Völkergemeinschaft dennoch weiter. 

Entwicklung der Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal. In den ersten fünf Artikeln wird die universelle Gültigkeit von Freiheit, Gleichheit sowie das Recht auf Leben und Sicherheit für jede Person thematisiert. Sklaverei, Leibeigenschaft und Folter werden ausdrücklich verboten. Dieses Ideal Wirklichkeit werden zu lassen, erfordert ein breites Engagement. Zahlreiche Sonder- und Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen sind weltweit im Einsatz, zum Beispiel die Weltflüchtlingsorganisation (UNHCR, Genf), die Weltgesundheitsorganisation (WHO, Genf), die Welthandelsorganisation (WTO, Genf) oder das Internationale Kinderhilfswerk (UNICEF, New York). Internationale Sicherheit und Weltfrieden sind die Hauptziele der Vereinten Nationen seit ihrer Gründung im Jahr 1945. Seit 2011 haben die Vereinten Nationen 193 Mitglieder – das sind fast alle Länder der Welt.

Die Institutionen der Vereinten Nationen

Der Generalsekretär ist der oberste Verwaltungsbeamte der Vereinten Nationen. Auf Vorschlag des Sicherheitsrats wird er für fünf Jahre von der Generalversammlung ernannt. Eine Wiederwahl ist möglich. Doch nach zwei Amtszeiten gibt es im Allgemeinen einen Wechsel. Der Generalsekretär repräsentiert die Organisation international und als Ganzes. Politisches Gewicht bekommt seine Funktion durch sein Engagement in aktuellen Krisen und bei besonderen Herausforderungen, zum Beispiel bei Naturkatastrophen. Dann reist er in Krisengebiete, führt Gespräche mit Regierungen oder legt Vorschläge zur Beilegung von Konflikten vor. Große Bedeutung kommt den von ihm ernannten Sonderbeauftragten zu, die vor Ort die Arbeit der Vereinten Nationen koordinieren. Zu den politischen Aufgaben des Generalsekretärs gehört es auch, die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrats auf jede Angelegenheit zu lenken, die den Frieden gefährden könnte. 

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen ist die Vollversammlung ihrer Mitgliedstaaten. Sie findet einmal pro Jahr im September im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York statt. Jeder Mitgliedstaat darf bis zu fünf Delegierte dorthin entsenden. Die Versammlung prüft und genehmigt den Haushaltsplan der Vereinten Nationen, berät über Resolutionen und empfiehlt deren Annahme. Die Generalversammlung darf sich mit jeder Frage von internationaler Bedeutung befassen, solange sie nicht gleichzeitig vom Sicherheitsrat behandelt wird. Die Resolutionen der Generalversammlung sind völkerrechtlich nicht bindend.

Im Jahr 2002 hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) der Vereinten Nationen seine Arbeit aufgenommen. Er ist das erste unabhängige und ständige Weltgericht der Geschichte. Die Verbrechen des kongolesischen Rebellenführers Thomas Lubanga waren im Jahr 2009 der erste verhandelte Fall vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Bisher wurden 25 Fälle verhandelt, einige mit mehr als einem Angeklagten. Aber einige Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennen den IStGH nicht an, dazu gehören auch Russland und die USA. Dies bedeutet, dass sie eine Verurteilung ihrer Staatsbürger durch den IStGH nicht akzeptieren würden. 

Die Arbeit des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

Im Gegensatz zur Vollversammlung der Vereinten Nationen sind die Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für alle Mitgliedstaaten bindend. Er ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen und kann die Durchsetzung seiner Beschlüsse erzwingen. Von den 15 Sitzen im Sicherheitsrat gehören fünf Sitze den ständigen Mitgliedern USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China. Die ständigen Mitglie der haben bei jeder Abstimmung ein Vetorecht. Jedes einzelne dieser fünf Mitglieder kann somit verhindern, dass Entscheidungen des Sicherheitsrats zustande kommen. Für 2019/2020 ist unter anderem Deutschland als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat gewählt worden. 

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

verantwortlich für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit

Internationale Schutzverantwortung

Nach den Völkermorden in Ruanda (1994) und Srebrenica (1995) sowie der umstrittenen Intervention im Kosovo in den 1990er Jahren ist das Konzept der Internationalen Schutzverantwortung entstanden. Ziel war es, staatliche Souveränität und Menschenrechtsschutz in Einklang zu bringen und die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft zur Verhinderung schwerster Menschenrechtsverletzungen festzuschreiben. Im Jahr 2005 wurde das Konzept der Schutzverantwortung auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen von allen Mitgliedern anerkannt. Es hat folgende Prinzipien:

  1. Jeder Staat hat die Verantwortung, seine Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen.
  2. Die internationale Gemeinschaft hat die Aufgabe, Staaten bei der Wahrnehmung dieser Verantwortung zu unterstützen.
  3. Wenn ein Staat zum Schutz seiner Bevölkerung nicht fähig oder willens ist oder selbst Massenverbrechen verübt, geht die Schutzverantwortung auf die internationale Gemeinschaft über. Sie muss dann diplomatische, humanitäre oder andere friedliche Mittel zum Schutz von Zivilisten ergreifen.

Erst wenn solche Maßnahmen aussichtslos erscheinen, darf und muss die internationale Gemeinschaft auch Zwangsmaßnahmen ergreifen. Dazu können neben Sanktionen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatierte Interventionen zum Schutz der Zivilbevölkerung zählen.

Das Konzept der Schutzgemeinschaft hat also keine rechtlich bindende Wirkung. Die Wirkung liegt auf politischer Ebene, indem es zur Legitimierung von Militärinterventionen auf Grundlage einer Sicherheitsratsresolution beiträgt und den politischen Handlungsdruck erhöht. Das Konzept weckt Hoffnungen auf Gerechtigkeit in der internationalen Friedenssicherung, jedoch auch Befürchtungen wegen einer drohenden Überforderung der internationalen Ordnung aufgrund allzu idealistischer Erwartungen. 

Recherchetipps

Vereinte Nationen www.un.org

Internationaler Strafgerichtshof (Englisch) www.icc-cpi.int

Bundesministerium der Verteidigung www.bmvg.de

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. http://frieden-sichern.dgvn.de/friedenssicherung/ ueberblick/responsibility-to-protect

Weiterdenken

Beschreiben Sie mithilfe des Schaubilds „Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen“ und des Informationstextes die Rolle des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und die Bedeutung des Vetorechts seiner fünf ständigen Mitglieder in einem kurzen Lexikonartikel.

Erläutern Sie, welche historischen Gründe es dafür gibt, dass die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich ständige Mitglieder des Sicherheitsrats geworden sind.

Bilden Sie Arbeitsgruppen, in denen Sie arbeitsteilig die Aufgaben, Ziele und aktuelle Tätigkeitsbereiche einer Organisation der Vereinten Nationen herausarbeiten. Recherchieren Sie hierzu auch im Internet. Erstellen Sie jeweils eine kurze Präsentation, und präsentieren Sie Ihre Ergebnisse den anderen Gruppen.

Führen Sie eine Debatte zur Frage: Stellt das Konzept der Schutzverantwortung einen Schritt in die richtige Richtung dar, oder schafft es falsche Hoffnungen und überfordert die internationalen Akteure? Nutzen Sie dazu die vorliegenden Texte und die angegebenen Quellen.