Die NATO

70 Jahre nach ihrer Gründung hat sich die North Atlantic Treaty Organization (NATO) grundlegend verändert. Sie hat zahlreiche neue Mitglieder aufgenommen und führt Militäreinsätze außerhalb ihres Bündnisgebiets durch. Seit der Annexion der Krim durch Russland und dem Konflikt in der Ost-Ukraine 2014 ist der Schutz der Mitgliedstaaten wieder in den Vordergrund gerückt. In den Russland-NATO-Beziehungen sieht NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wachsendes Konfliktpotenzial für die kommenden Jahre.

Die Nordatlantische Allianz

Mit dem Nordatlantikvertrag wurde am 4. April 1949 ein kollektives Verteidigungsbündnis geschlossen. Zu diesem Zeitpunkt war es gegen den Warschauer Pakt gerichtet. Die Sowjetunion hatte nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ihren Machtbereich auf die osteuropäischen Staaten ausgedehnt. Während des Kalten Krieges war das Nordatlantische Verteidigungsbündnis auf die gemeinsame Verteidigung bei einem Angriff von außen vorbereitet. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde das Bündnis um neue Staaten erweitert. Die NATO versteht sich als Wertegemeinschaft freier, demokratischer Staaten zum Schutz von Demokratie und Menschenrechten sowie zur Sicherheit des Bündnisgebiets bei gegenseitigem Beistandsgebot. Sie steht jedem europäischen Land zum Beitritt offen. Fast 70 Jahre nach ihrer Gründung beschränkt sich die Allianz nicht allein darauf, die Grenzen des Bündnisses zu verteidigen. Sie stellt sich mit neuen Positionen den sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft. Durch die Zusammenarbeit mit Staaten außerhalb der NATO will sie Konflikten vorbeugen und Stabilität schaffen.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 rief die NATO zum ersten Mal in ihrer Geschichte den kollektiven Bündnisfall nach Artikel 5 aus. Artikel 5 des Washingtoner Vertrages stellt fest, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere der Bündnispartner in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen alle angesehen wird und verlangt, dass dann jeder Bündnisstaat dem angegriffenen Land mit den Mitteln hilft, die er für notwendig hält (Beistandsvertrag). Seitdem stehen bei der Operation „Enduring Freedom“ NATO-Verbände an der Seite der USA im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Die Beteiligung der Bundeswehr an der Operation endete im Juli 2010. Mit „Enduring Freedom“ ist in der NATO die Einsicht gewachsen, sich strategisch umzuorientieren. Im November 2010 beschlossen die Staats- und Regierungschefs in Lissabon ein neues strategisches Konzept und schufen damit für das Bündnis die Grundlage, auch bei unvorhersehbaren Risiken und Bedrohungen gemeinsam reagieren zu können.

Neue Herausforderungen für die NATO

Im Jahr 2014 wurde durch die Annexion der Krim sowie die Krise in der Ost-Ukraine (Donbass) das NATO-Russland-Verhältnis belastet. Die zivile und militärische Kooperation im NATO-Russland-Rat, der seit 2002 zur Verbesserung der Zusammenarbeit existiert, wurde ausgesetzt, politische und militärische Kommunikationskanäle wurden aber offen gehalten. Der russische Präsident Putin erklärte im Februar 2014, dass man Vorbereitungen zur „Rückholung der Krim zu Russland“ treffen müsse, „um den Bewohnern die Möglichkeit zu geben, über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden“. Auf der Halbinsel Krim, die vor 2014 zur Ukraine gehörte, lebten rund 60 Prozent Russen neben Ukrainern und Krimtataren. Soldatisch gekleidete Personen ohne Hoheitsabzeichen, das heißt ohne einen Nachweis über ihre nationale Zugehörigkeit, nahmen strategisch wichtige Orte ein. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit und unter Abschirmung durch diese Truppen kam es zu einem Machtwechsel in der Regierung der Autonomen Republik Krim. Mitte März 2014 wurde eilig ein nach ukrainischem Recht illegales Referendum über den Status der Krim abgehalten, wonach sich offiziell die deutliche Mehrheit für einen Verbleib im russischen Staatsgebiet aussprach. Insbesondere Polen, Estland, Lettland und Litauen befürchteten ähnlichen Militäraktionen wie auf der Krim und in der Ostukraine. Deshalb wurden größere NATO-Truppen auf deren Territorium stationiert.

In den baltischen Staaten gibt es, ähnlich wie auf der Krim, einen unterschiedlich großen Anteil russischsprachiger Minderheiten. Am Air Policing (Schutz und Überwachung des Luftraums) im Baltikum beteiligt sich auch die deutsche Luftwaffe mit Kampfflugzeugen. Auch möchte die Allianz einen größeren Einfluss Russlands auf den Westbalkan verhindern. Deshalb wurde 2017 Montenegro als 29. Mitglied in die NATO aufgenommen.

Die Mitgliedstaaten der NATO

Stärke und Dialog

Beim NATO-Gipfel in Warschau 2016 wurde die Stationierung von insgesamt vier multinationalen Bataillonen in Osteuropa beschlossen. Jeweils einer der rotierenden Verbände soll in den drei baltischen Staaten und in Polen verstärkt präsent sein. Zugleich hob die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Vorfeld die Doppelstrategie des Bündnisses aus Abschreckung und Dialog gegenüber Russland hervor: „Wichtig ist, dass die NATO sich so stark aufstellt, dass klar ist, dass niemand sich einen Vorteil davon versprechen kann, dieses Militärbündnis anzugreifen.“ NATO-Generalsekretär Stoltenberg sprach während des Gipfels von Hoffnung auf mehr Dialog mit Russland. Wenn ein solcher Dialog auf Dauer die Qualität einer „Allwettertauglichkeit“ bekomme, sei das gut.

(nach: www.bmvg.de > Themen > Dossiers > Die NATO: Stärke und Dialog)

Eingreiftruppen der NATO

Deutschland war als sogenannte Rahmen-Nation an der Aufstellung der schnellen Eingreiftruppe der NATO (Very High Readiness Joint Task Force – VJTF) beteiligt. Die Task Force ist Teil des Aktionsplans des Bündnisses für eine erhöhte Einsatzbereitschaft, der beim NATO-Gipfeltreffen in Wales 2014 beschlossen wurde. Die Anforderung besteht darin, innerhalb von 48 bis 72 Stunden einsatzbereit an jedem Ort zu sein, an dem die Truppe benötigt wird. Die VJTF gehört mit ihren rund 5.000 Soldaten in höchster Einsatzbereitschaft zur NATO Response Force (NRF), einer Eingreiftruppe für weltweite Einsätze, bestehend aus Land-, Luft -, See- und Spezialkräften. Reihum stellen die Bündnismitglieder Truppen für die Speerspitze der NATO zur Verfügung. Die Bundeswehr hat 2019 wieder eine führende Rolle in der VJTF übernommen. Das Rahmen-Nationen-Konzept beinhaltet, dass multinationale Verbände von einem der größeren NATO-Partner „getragen“ werden, weitere Armeen und Kontingente stellen ergänzende Schlüsselfertigkeiten in diesem Rahmen zur Verfügung.

nach: www.bmvg.de > Themen > Dossiers > Die NATO: Stärke und Dialog > VJTF - Speerspitze der NATO

Recherchetipps

NATO (Englisch) www.nato.int

Informationen zur europäischen Außenpolitik www.auswaertiges-amt.de > Außen- und Europapolitik > Europa

Eurokorps – Streitkräfte für Europa und die Atlantische Allianz www.eurocorps.org

Weiterdenken

Recherchieren Sie, unter welchen Voraussetzungen der Bündnisfall der NATO eintritt. Erläutern Sie, warum dies beim Terroranschlag vom 11. September 2001 auf das World Trade Center der Fall war.

Zählen Sie kurz in Einzelarbeit die wichtigsten Aufgaben und Ziele der NATO als Bündnissystem auf. Unterscheiden Sie dabei auch nach wirtschaftlichen, verteidigungspolitischen und politischen Zielsetzungen.

Erarbeiten Sie in Gruppenarbeit Hintergrundinformationen zu den aktuellen NATO-Einsätzen mit deutscher Beteiligung. Präsentieren Sie Ihre Ergebnisse kurz mit einem Plakat oder Ähnlichem im Plenum.

StellenSie arbeitsteilig eine Pro-und-Kontra-Liste zur Erweiterung der NATO sowie insbesondere zum NATO-Beitritt Montenegros zusammen. Nutzen Sie alle Informationen dieser Plattform, und recherchieren Sie weiter in den angegebenen Quellen. Präsentieren Sie Ihre Liste Ihren Mitschülern, und beurteilen Sie Unterscheide und Gemeinsamkeiten.