Die Bundeswehr

Die Verteidigungsministerin hat die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte im Frieden und die Bundeskanzlerin im Verteidigungsfall. Der Deutsche Bundestag entscheidet über alle Einsätze der Bundeswehr im Ausland und übt damit seine parlamentarische Kontrolle aus. Historische Erfahrungen wie die der Weimarer Republik oder der nationalsozialistischen Diktatur von 1933 bis 1945 haben gezeigt, dass sich die militärische Führung eines Landes nicht verselbstständigen darf. 

Geschichte der Bundeswehr

Traditionsverständnis und Innere Führung

Die Bundeswehr wurde am 12. November 1955 gegründet. Voraussetzung dafür war die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die NATO am 6. Mai 1955. Sie war in ihrer über 60-jährigen Geschichte überwiegend eine Wehrpflichtarmee. Seit 2001 stehen alle militärischen Laufbahnen auch Frauen offen. Am 1. Juli 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt, unter anderem aufgrund einer veränderten sicherheitspolitischen Lage und der fehlenden Notwendigkeit, Betroffene gegen ihren Willen einzuberufen. Es wurde argumentiert, nicht die klassische Landesverteidigung stehe bei der Bundeswehr nun im Vordergrund, sondern die Anforderung, eine moderne, hochprofessionelle Truppe bereitzuhalten, die international bei Konflikten – meist im Verbund mit den Soldaten weiterer Nationen – im Einsatz ist. 
 
Der „Freiwillige Wehrdienst (FWD)“ steht seitdem Frauen und Männern ab dem 17. Lebensjahr, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, offen. Die Vollzeitschulpflicht, das heißt neun Jahre Schulbesuch, muss erfüllt sein. Der FWD dauert mindestens zwölf Monate (bis zu 23 Monate möglich), und Bewerber müssen zu Auslandseinsätzen bereit sein. Das Traditionsverständnis der Bundeswehr respektiert die Notwendigkeit der emotionalen Bindung, die Soldaten brauchen. Einen besonderen Platz hat hier immer der Widerstand gegen das NS-Regime als Vorbild. Die Bundeswehr blickt bewusst zurück auf die Zeit während des Kalten Krieges und die Zeit nach der Wiedervereinigung Deutschlands, als Soldaten auch in den Auslandseinsatz gehen mussten und auch Tod und Verwundung zum soldatischen Alltag wurden. Dafür gibt es Orte des Gedenkens wie das Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin und den Wald der Erinnerung in Potsdam. Die Bundeswehr überprüft ihr Traditionsverständnis regelmäßig und setzt auf eine offene Diskussionskultur und persönliches Engagement.
 
Das Konzept der Inneren Führung betrifft sowohl die innere Ordnung der Bundeswehr als auch ihr Verhältnis zu Staat und Gesellschaft. Diese Führungskultur ist aus den Erfahrungen des Ersten und Zweiten Weltkriegs entstanden. Das Konzept beschreibt, wie die Werte und Normen des Grundgesetzes in der Bundeswehr verwirklicht werden und Soldaten ihre Aufgaben aus innerer Überzeugung für Freiheit, Frieden, Menschenwürde und Demokratie leisten können. Dadurch besteht eine feste Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft und prägt somit das Leitbild vom „Staatsbürger in Uniform“. Es soll sicherstellen, dass es für das Militär in Deutschland keinen wesentlichen gesellschaftlichen Unterschied zu seinem zivilen Umfeld gibt. Dadurch soll verhindert werden, dass Soldaten für die Ausübung von Verbrechen missbraucht werden.

Die Einsätze der Bundeswehr stehen unter einem sogenannten Parlamentsvorbehalt. Art, Umfang und Dauer müssen durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestags beschlossen werden. Im Gegensatz zu dieser Praxis in Deutschland wird der Einsatz einer Präsidialarmee ausschließlich durch den Präsidenten angeordnet – zum Beispiel in Frankreich. 

Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr

Gemäß Artikel 87a Grundgesetz (GG) stellt der Bund Streitkräfte zur Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland auf. Hierin liegt der grundlegende Auftrag der Bundeswehr. In den „Weißbüchern“ (letzte Ausgabe 2016) werden im Kontext der jeweiligen globalen Sicherheitslage Aufträge und Aufgaben der Bundeswehr immer wieder neu konkretisiert. 

Auftrag der Bundeswehr

Auftrag der Bundeswehr ist es, im Rahmen des gesamtstaatlichen Ansatzes
 

  • Deutschlands Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen und seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen;
  • zur Resilienz (Widerstandsfähigkeit) von Staat und Gesellschaft gegen äußere Bedrohungen beizutragen;
  • die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands abzustützen und zu sichern;
  • gemeinsam mit Partnern und Verbündeten zur Abwehr sicherheitspolitischer Bedrohungen für unsere offene Gesellschaft und unsere freien und sicheren Welthandels- und Versorgungswege beizutragen;
  • zur Verteidigung unserer Verbündeten und zum Schutz ihrer Staatsbürger beizutragen;
  • Sicherheit und Stabilität im internationalen Rahmen zu fördern und
  • europäische Integration, transatlantische Partnerschaft und multinationale Zusammenarbeit zu stärken.


(Quelle: Die Bundesregierung, Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr 2016, Seite 90)

Aufgaben der Bundeswehr

Abgeleitet aus ihrem Auftrag nimmt die Bundeswehr in einem gesamtstaatlichen Ansatz folgende Aufgaben wahr:
 

  • Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO und der EU
  • Internationales Krisenmanagement einschließlich aktiver militärischer und zivil-militärischer Beiträge
  • Heimatschutz, nationale Krisen- und Risikovorsorge und subsidiäre Unterstützungsleistungen in Deutschland
  • Partnerschaft und Kooperation auch über EU und NATO hinaus, um durch multinationale Integration und weltweite Sicherheitszusammenarbeit zur modernen Verteidigungsdiplomatie, zum Kapazitätsaufbau und zur Interoperabilität beizutragen
  • Humanitäre Not- und Katastrophenhilfe, um einen Beitrag zur Übernahme von Verantwortung für die Bewältigung humanitärer Herausforderungen zu leisten
  • Beiträge zum gesamtstaatlichen Lagebild im Cyber- und Informationsraum im Rahmen der nationalen und multinationalen Sicherheitsvorsorge
  • Unterstützungsleistungen zum Erhalt und zur Weiterentwicklung nationaler Schlüsseltechnologiefelder 


(Quelle: Die Bundesregierung, Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr 2016, Seite 91 bis 93 (gekürzt)) 

Innere Sicherheit und Bundeswehr

Sicherheitsvorsorge ist eine wichtige innenpolitische Aufgabe, da auch die Bundesrepublik Deutschland im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus steht. Der Schutz der inneren Sicherheit des Landes ist grundsätzlich Aufgabe der Polizeien der Länder sowie der Bundespolizei. Im Zusammenhang mit der asymmetrischen Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus und durch Cyberangriffe sind Szenarien denkbar, die von den Sicherheitsbehörden aufgrund der vorhandenen Ausstattung und Fähigkeiten nicht allein bewältigt werden können. Nach Artikel 35 Absatz 2 des Grundgesetzes dürfen die Streitkräfte im Innern nur in Ausnahmefällen eingesetzt werden, zum Beispiel zur Bekämpfung von Naturkatastrophen oder bei besonders schweren Unglücksfällen. Im Jahr 2016 waren etwa 900 Soldaten in Deutschland im Einsatz, um im Zuge der Amtshilfe nach Artikel 35 Behörden bei der Unterbringung, Versorgung und Registrierung von Flüchtlingen zu unterstützen. Zeitweise waren es sogar bis zu 9.000 Soldaten. Schon bei der Flutkatastrophe im Jahr 1962 in Hamburg, beim Oder-Hochwasser 2002 oder der Elbe-Flut 2013 hat die Bundeswehr den örtlichen Einsatzkräften geholfen. 

Recherchetipps

Informationen zum Selbstverständnis der Bundeswehr www.bmvg.de > Themen > Friedenssicherung > Verteidigung > Sicherheitspolitik > Weißbuch 2016

Informationen zur Konzeption der Inneren Führung www.innerefuehrung.bundeswehr.de > Grundlagen

Weiterdenken

Geben Sie schriftlich mit eigenen Worten wieder, welche Aufgaben das Grundgesetz der Bundeswehr zuweist und wo die Grenzen des Einsatzes sind. Recherchieren Sie weitere Passagen im Grundgesetz, welche die Bundeswehr betreffen, ergänzen Sie damit Ihre bisherigen Ausführungen, und stellen Sie damit ein Gesamtbild der Bundeswehr her.

Arbeiten Sie in Gruppen grundlegende Informationen zur Entwicklung und zum Selbstverständnis der Bundeswehr heraus. Ergänzen Sie Ihre Erarbeitung gegebenenfalls durch eine weitergehende Recherche im Internet. Stellen Sie im Plenum auf einem Zeitstrahl Stationen der Bundeswehr dar, und nehmen Sie begründet Stellung zur These: Die Bundeswehr hat sich immer wieder neuen Herausforderungen stellen müssen.

Die Wiederbewaffnung Deutschlands in den 1950er-Jahren ging mit heftigen Protesten im Bundestag und in der Gesellschaft einher, die Deutschlands Rolle im Zweiten Weltkrieg ins Feld führten. Veranstalten Sie auf der Basis Ihrer bisherigen Erkenntnisse zum Thema eine historische Talkshow zur Frage „Wiederbewaffnung in Deutschland – ja oder nein?“ Weitere Informationen zur Methode und zu den Rollen der Teilnehmer finden Sie unter Methoden