Waffen und Rüstung

Der technische Fortschritt und die enge globale Vernetzung wirken sich auch auf Waffensysteme und die Kriegsführung aus. Daraus ergeben sich neben den bestehenden Gefahren durch bewaffnete Konflikte und Massenvernichtungswaffen neue Bedrohungspotenziale, neue Akteure sowie neue Herausforderungen für Prävention, Abwehr und Friedenssicherung.

Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

Unter dem Begriff der Massenvernichtungswaffen werden bestimmte atomare, radiologische, chemische und biologische Kampfmittel bezeichnet, die dazu geeignet sind, sehr viele Menschen zu verwunden oder zu töten sowie ihre Lebensräume zu zerstören und nachhaltig unbewohnbar zu machen. Eine Vielzahl von Staaten auf der Welt verfügt über Massenvernichtungswaffen. Von einigen Waffensystemen wie Atomwaffen liegen relativ sichere Daten und Verbreitungsinformationen vor (siehe Beispiele unten). Bei anderen Massenvernichtungswaffen wie chemischen und biologischen Kampfstoffen ist der Nachweis von Entwicklung und Besitz deutlich schwieriger. Denn für ihre Entwicklung und Lagerung werden keine großen Anlagen benötigt. Biologische Waffen wie Viren oder Bakterien werden in Laboren hergestellt, die überall auf der Welt sein können. Diese Problematik stellt internationale Abkommen und Kontrollmechanismen vor große Herausforderungen. Denn in einer globalisierten Welt, in der sich Menschen, Waren und Dienstleistungen immer schneller und flexibler fortbewegen, sind auch die Waffen und ihre Entwicklung Globalisierungsprozessen unterworfen. Sowohl staatliche Akteure als auch regionale Gruppen und Terroristen können über Massenvernichtungswaffen verfügen.

Neue Waffen – neue Kriege?

Das Internet stellt eine neue Dimension dar, in der Kriege geführtwerden können. Dabei richten sich die Angriffe durch Cyberwaffen wie Computerviren und Bots gegen Regierungsnetzwerke, Infrastruktur oder geheime Forschungsanlagen. Sie können aber auch dem Ausspähen von Informationen oder Datenmanipulation sowie der Desinformation dienen. Urheber können Einzelne, Terroristen, nichtstaatliche Gruppen oder Regierungen sein. Für einen Computerangriff werden nur wenige „Kämpfer“ benötigt, um einen massiven Schaden anzurichten. Sie operieren im virtuellen Raum und sind damit auch nur selten zurückzuverfolgen, denn sie müssen zur Kriegsführung nicht die Grenzen ihres Landes beziehungsweise ihren Aufenthaltsort verlassen. Umso schwieriger ist die Abwehr derartiger Angriffe. Bisher gibt es kein internationales Abkommen, das die Aufrüstung im virtuellen Raum kontrolliert und reguliert.

Neben der neuen Dimension des Cyberangriffs sind durch den technologischen Fortschritt neue Waffensysteme entwickelt worden, die die Massenarmee des 20. Jahrhunderts ergänzen oder zukünftig ablösen werden. Eine zentrale Rolle spielen dabei die Effizienz und Präzision der Waffensysteme, um in einer kriegerischen Auseinandersetzung möglichst große Zerstörung bei minimalem Einsatz zu erreichen. Industriell fortschrittliche Länder setzen Hightech-Waffen wie Drohnen ein, um mithilfe von Satellitenbildern Ziele zu zerstören. Die Piloten müssen sich hierfür nicht der direkten Konfrontation im Luftraum aussetzen, sondern operieren von eigenem Gebiet aus in den Konflikten.Waffensysteme, die ohne eine menschliche Steuerung agieren, werden bereits getestet, in der Luft und als unbemannte U-Boote. Verluste betreffen dann aufseiten der Angreifer nur noch das Material, das bei kleineren Drohnen leicht mit einem 3D-Drucker neu erstellt werden kann.

Beispiele für Massenvernichtungswaffen

Kampfmittel Verbreitung Völkerrechtliche Grundlagen, Abkommen, Institutionen Aktuelle Entwicklungen
Atomwaffen: Offizielle Atommächte: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China, Indien (seit 1974) und Pakistan (seit 1979) sowie Israel (seit etwa 1967). Nordkorea und der Iran stehen unter begründetem Verdacht, im Besitz von Atomwaffen zu sein. Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen aus dem Jahr 1968, der von 190 Staaten unterzeichnet wurde. Nicht unterzeichnet haben Indien, Pakistan, Israel und der Südsudan. Nordkorea ist von dem Vertrag 2003 zurückgetreten. Vertrag über ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen wurde 1996 durch eine UN-Resolution angenommen und ist von 183 Staaten unterzeichnet und bisher von 166 Staaten ratifiziert worden. Ein Zusatz legt fest, dass 44 beson-ders wichtige Staaten den Vertrag ratifizieren müssen, bevor dieser in Kraft treten kann. Bisher fehlen acht Staaten, unter anderem Iran, die USA, Indien, Pakistan und Nordkorea. Kontrolle durch die die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien, die seit 1957 Inspektionen gegen den Missbrauch von Nuklearmaterial für militärische Zwecke durchführt. Im Jahr 2018 hat der US-amerikanische Präsident Trump das unter seinem Amtsvorgänger Obama 2015 in Zusammenarbeit mit Großbritannien, Frankreich, China, Russland und Deutschland erzielte Abkommen mit dem Iran gekündigt.
Chemische Waffen: Über 90 Prozent aller bekannten Chemiewaffen und deren Lager sind bereits durch die Nationalstaaten unter internationaler Kontrolle vernichtet worden. 192 Staaten haben sich hierzu vertraglich verpflichtet. Übereinkommen über das Verbot von Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen ist 1992 in Kraft getreten. Durch den Vertrag werden die Staaten verpflichtet, innerhalb festgeschriebener Fristen ihre chemischen Waffen unter internationaler Kontrolle sicher und nachhaltig zu vernichten. Überprüfung und Umsetzung des Abkommens durch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen. Dem Vertrag nicht beigetreten sind Ägypten, Israel, Nordkorea und der Südsudan. Berichte über den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien lassen an der vollständigen Offenlegung und Vernichtung der Massenvernichtungswaffen zweifeln. Anschläge werden nach internationalen Untersuchungen sowohl der syrischen Regierung als auch Kämpfern des Islamischen Staats und lokalen Milizen zugeordnet.
Biologische Waffen: 200 potenziell waffenfähige Erreger, Toxine und biologische Agenzien (das heißt biologische Erreger, die schwere Krankheiten verursachen). Für einen Anschlag kommen maßgeblich zwölf Stück infrage („Das dreckige Dutzend“). Sie lassen sich einfach verbreiten, leicht übertragen und sind besonders tödlich. Beispiele: Pocken-, Milzbrand- und Pesterreger, aber auch genmanipulierte Erreger, die resistent gegenüber Antibiotika sind. Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen aus dem Jahr 1975, das 175 Staaten gezeichnet haben, darunter alle Mitglieder der Europäischen Union und der NATO. Die Anwendung des Vertrags wird im Fünfjahresrhythmus durch Konferenzen überprüft. Über die Entwicklung und Verbreitung von biologischen Waffen gibt es keine belastbaren Daten. Sie sind potenzielle Gefahren besonders in den Händen von Terroristen.
Landminen und Streumunition: Aktuell gibt es zwölf Staaten, die Landminen produzieren. Ein Großteil von ihnen behält sich das Recht der Produktion vor, führt diese aber nicht durch. Nach internationalen Untersuchungen stehen Indien, Myanmar und Pakistan in Verdacht, aktiv Landminen zu produzieren. Auch nichtstaatliche Gruppen stellen Minen her. Streumunition wird aktuell in 17 Staaten hergestellt, beziehungsweise diese behalten sich das Recht zur Produktion vor. Sie sind dem Abkommen nicht beigetreten. Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und deren Vernichtung von 1997, das 1999 in Kraft getreten ist. Übereinkommen über das Verbot von Streumunition, das Einsatz, Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie Im- und Export von Streumunition verbietet. Das Übereinkommen trat 2010 in Kraft und ist von 118 Staaten unterzeichnet und von 99 ratifiziert worden. Bisher nicht beigetreten sind unter anderem die USA, Russland und China. Ursprünglich nicht in der engeren Definition von Massenvernichtungswaffen enthalten. Landminen und Streumunition sind in aktuellen Krisen und Konflikten im Einsatz, zum Beispiel in Afghanistan oder ehemals besetzten Gebieten des Islamischen Staates.

nach: Auswärtiges Amt, www.auswaertiges-amt.de > Außenpolitik > Themen > Abrüstungskontrolle; Bundesministerium der Verteidigung: www.bmvg.de > Themen > Friedenssicherung, Rüstungskontrolle; Bundeszentrale für politische Bildung und Bonn for Conversion: https://sicherheitspolitik.bpb.de, Themenmodul Konventionelle Waffen

Recherchetipps

Auswärtiges Amt www.auswaertiges-amt.de (besonders: Start > Außen- und Europapolitik > Themen > Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Start > Außen- und Europapolitik > Themen > Cyberaußenpolitik)

Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) www.iaea.org

Weiterdenken

Stellen Sie die Abkommen und Verträge zur Kontrolle und Vernichtung von Massen-vernichtungswaffen in einem Zeitstrahl dar. Ergänzen Sie weitere Übereinkommen durch eine kurze Recherche im Internet, und notieren Sie historische und politische Ereignisse, die zu den Verträgen geführt haben könnten.

Führen Sie eine Punktabfrage durch, von welcher der genannten Massenvernichtungswaffen Ihrer Meinung nach die größte Gefahr ausgeht. Werten Sie im Anschluss gemeinsam das Ergebnis aus, und erarbeiten Sie eine kurze Begründung für das Ranking. 

Diskutieren Sie gemeinsam den Wandel von Waffensystemen und Kriegsführung durch den technologischen Fortschritt in den letzten Jahren. Welche neuen Gefahren und potenzielle Bedrohungen ergeben sich und welche Bedeutung werden multilaterale Verträge zukünftig haben?