Staatszerfall

Wenn Staaten instabil werden, hat das sehr vielschichtige Ursachen. Diese treten nicht nur innerhalb eines Landes, sondern auch durch oder in Kombination mit dem Einwirken anderer Staaten oder Akteure zutage. Die Auswirkungen eines Staatszerfalls sind gravierend für die Bevölkerung, sie führen oftmals zu Flucht, Hunger und großen zivilen Opfern. 

Jemen vor dem Staatszerfall

Mit einem Rebellenaufstand gegen die Regierung hat im Jahr 2011 der aktuelle Bürgerkrieg im Jemen begonnen, die Konflikte schwelten jedoch schon lange vorher. Denn nach der Vereinigung von Norden und Süden in den 1990er-Jahren waren die Gebiete von Bürgerkriegen und Separatismus geprägt und fanden mit dem Aufbegehren gegen den Langzeitpräsidenten Saleh ihren Höhepunkt. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit 2011 mehr als 10.000 Zivilisten gestorben und Hunderttausende vom Hungertod bedroht.

Ende 2017 waren fast 900.000 Menschen an Cholera erkrankt. Dies war die weltweit schlimmste Cholera-Epidemie, die jemals aufgezeichnet worden ist. Knapp drei Millionen der rund 30 Millionen Einwohner Jemens sind innerhalb der Grenzen des Landes auf der Flucht. Es gibt keine Stromversorgung, kein funktionierendes Bildungssystem und nur noch ein rudimentäres Gesundheitswesen. Das zusammen mit der jeweiligen religiösen Zugehörigkeit führt zu innerstaatlichen Spannungen. Auf der einen Seite stehen die Sunniten, die die Regierungen stellten und auf der anderen die Schiiten, die sich um hochrangige Mitglieder der Familie Al-Houthi versammelt haben, unterstützt von lokalen Ablegern von Al-Qaida und dem Islamischen Staat.

Mit dem Eingreifen der Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran in den Konflikt haben sich die Bedingungen für die jemenitische Bevölkerung weiter verschlechtert. Die beiden Staaten führen einen Stellvertreterkrieg um die Vorherrschaft auf der arabischen Halbinsel und unterstützen die jeweiligen Bürgerkriegsparteien zum Teil offensiv durch Luftangriffe und Sanktionen oder verdeckt durch Waffenlieferungen und Ausbildung von Kämpfern. 

Ursachen und Folgen von Staatszerfall

Mit den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September 2001 ist das Konzept des Staatszerfalls in den Fokus von Politik und Wissenschaft gerückt. In Afghanistan hatten sich Strukturen herausgebildet, die die Merkmale fragiler Staatlichkeit aufwiesen. Sie boten Extremisten die Möglichkeit, sich immer weiter zu etablieren und staatliche Funktionen zu übernehmen, sie waren aber auch Basis zur Finanzierung von Operationen und Verbreitung von Propaganda. Das staatliche Gewaltmonopol war durch die Islamisten und regionale Anführer außer Kraft gesetzt worden. 
 
Die Entwicklung hatte sowohl exogene, das heißt äußere, als auch endogene, innerstaatliche, Ursachen, die oftmals eng miteinander verknüpft sind und sich gegenseitig verstärken. In der Literatur werden als endogene Faktoren für fragile Staatlichkeit zum Beispiel eine schlechte politische Führung, unterschiedliche nationale und internationale Machtinteressen, als ungerecht empfundene Friedensregelungen, soziale Ausbeutung und Korruption oder wirtschaftliche Ausbeutung des Landes angeführt. 
 
Die exogenen Faktoren sind besonders in der Geschichte der betroffenen Staaten, zum Beispiel im Irak oder in Mali zu finden. Während des Kolonialismus und Imperialismus des 19. und 20. Jahrhunderts wurden Grenzen beliebig gezogen, ethnische, religiöse oder regionale Konflikte unterdrückt oder blieben ungelöst, Menschen und Bodenschätze wurden wirtschaftlich ausgebeutet. Die Auswirkungen sind in den betroffenen Staaten auf dem afrikanischen Kontinent sowie im Nahen und Mittleren Osten nach wie vor spürbar. 
 
Auch der Ost-West-Konflikt wirkte sich als exogener Faktor auf viele Staaten aus, die in den vergangenen Jahrzehnten mit fragiler Staatlichkeit zu kämpfen hatten. Die Spaltung der Welt in zwei Blöcke und das Führen von Stellvertreterkriegen wie in Afghanistan machten sich besonders nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Abzug der Großmächte bemerkbar. Sie hinterließen ein Machtvakuum, das nun von regionalen Clans, religiösen oder ethnischen Gruppen, Warlords oder anderen bewaffneten lokalen Gruppen ausgefüllt wurde, die Sicherheitsfürsorge, öffentliche Ordnung oder Infrastrukturaufbau übernahmen. Als weitere exogene Faktoren können Auswirkungen der Globalisierung, militärische Interventionen – auch die Nichtintervention – sowie eine unzureichende oder unzulängliche Entwicklungspolitik genannt werden. 

Merkmale von Staatszerfall

Staatliche Faktoren Wirtschaftliche Faktoren Politische Faktoren
kaum oder keine Kontrolle über das Staatsgebiet Wirtschaftskrisen Wahlfälschung und Wahlbetrug
hohe Zahl privater Gewaltakteure (Milizen, Warlords oder Clans) hohe Arbeitslosigkeit keine unabhängige Justiz und Presse
Auflösung des staatlichen Sicherheitsapparats schlechte Verkehrsinfrastruktur Menschenrechtsverletzungen
Bewaffnung der Bevölkerung kaum oder keine staatlich organisierte soziale Sicherung Korruption und Vetternwirtschaft
Selbstjustiz gering ausgeprägtes Bildungs- und Gesundheitswesen geringe politische Teilhabe
Regierung wird von der Bevölkerung oder großen Teilen der Bevölkerung als illegitim betrachtet. wachsende Kluft zwischen Arm und Reich schwach ausgeprägte Zivilgesellschaft
    ethnische, soziale, regionale und religiöse Differenzen

Eine Chance für Mali?

Obwohl es eines der ärmsten Länder der Welt ist, war Mali politisch lange stabil. Seit Mitte 2012 befindet sich das Land in einer tiefen Krise. Nach einem Militärputsch brachten bewaffnete Tuareg-Rebellen und Islamisten, die der Terrororganisation Al-Qaida nahestehen, den Norden des Landes unter ihre Kontrolle. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich entsandte Kampftruppen, um den Vormarsch der Islamisten aus dem Norden auf Bitten der malischen Regierung zu stoppen. Ein weiterer Einsatz war die afrikanisch geführte internationale Unterstützungsmission in Mali (African-led International Support Mission in Mali, AFISMA), die die malischen Streitkräfte unterstützen sollte. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2013 an einer Ausbildungsmission der EU, der „Mission multidimensionelle Integrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali“ (MINUSMA). Ein erster Schritt zur Stabilisierung des Landes ist durch die Unterzeichnung eines Friedensvertrags zwischen den beiden Konfliktparteien 2015 erfolgt.

„Nach dem Ende der Kämpfe schickten die Vereinten Nationen 12.000 Soldaten, um den Norden Malis zu stabilisieren. Doch das gelingt nicht. Nach wie vor gibt es unzählige bewaffnete Gruppen, die teils auf der Seite der Regierung, teils auf der Seite der Auf-ständischen stehen. Auch die Zahl terroristischer Milizen wächst. (...) Wie schon vor sechs Jahren nutzen die Terroristen auch diesmal einen regionalen Konflikt: In Zentralmali (...) kämpfen Nomaden gegen sesshafte Bauern um fruchtbares Land. In dem Streit um Weidegrund geben sich die Terroristen als Schlichter. Sie übernehmen auf diese Weise sukzessive die Macht in den Dörfern und führen dann die Scharia ein. Das können sie, weil die Regierung (...) nicht in der Lage ist, in den Städten und Dörfern Recht und Gesetz durchzusetzen. Dafür gibt es drei Gründe. Erstens stammen Soldaten und Polizisten überwiegend aus Volksgruppen, die im Süden Malis siedeln. Sie weigern sich, ihr Leben für die Ethnien in Nord- und Zentralmali zu riskieren, deren Sprache sie zudem nicht sprechen. Zweitens sind Armee und Polizei unterbezahlt, schlecht ausgerüstet und unzureichend ausgebildet. Sie haben gegen die häufig besser bewaffneten und gut motivierten Milizen keine Chance. Und drittens schließen sich viele Einwohner den Terroristen an, weil sie arm und perspektivlos sind. Sie fühlen sich vom Staat im Stich gelassen. Überdies hat sich Mali mit Burkina Faso, Niger, Tschad und Mauretanien zusammengeschlossen, um mit einer gemeinsamen Eingreiftruppe gegen den islamistischen Terrorismus in der Sahelzone vorzugehen. Das bedeutet allerdings, dass das Land seine eigenen Bewohner bekämpfen muss, denn kaum einer der Dschihadisten stammt aus dem Ausland.“

(Quelle: Marco Seliger: „Darum kommt der Bundeswehr-Einsatz in Mali nicht voran“, www.faz.net, 7. März 2018)

Recherchetipps

The Fund for Peace – Fragile State Index www.fundforpeace.org/global

Stiftung Wissenschaft und Politik www.swp-berlin.org

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung www.bmz.de

Weiterdenken

Geben Sie in eigenen Worten die Ursachen von Staatszerfall wieder und erstellen Sie hierzu einen kurzen Lexikoneintrag.

Erläutern Sie in Partnerarbeit Konfliktlinien, Ursachen sowie regionale und globale Folgen des jemenitischen Bürgerkriegs und ergänzen Sie die Informationen aus dem Text gegebenenfalls durch weiterführende Recherchen. Vergleichen Sie im Anschluss Ihre Ergebnisse im Plenum.

Gestalten Sie in Gruppenarbeit eine Mindmap mit Ansätzen zur Bekämpfung von Staatszerfall. Erörtern Sie dabei auch, welche Rolle die globale Wirtschafts-, Agrar-, Energie-, Klima- oder Rüstungspolitik spielt. Präsentieren und diskutieren Sie Ihre Ergebnisse an einem Flipchart oder in einer Präsentation.