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Frieden & Sicherheit-Zusatzmaterial: Staatszerfall

Zusatzmaterial: Staatszerfall

Zusatzmaterial zum Schülermagazin (Seiten 4/5)

Statebuilding

Das Konzept des Statebuilding als Maßnahme externer Akteure im Umgang mit Staatszerfall zielt im Kern auf die „nachhaltige Stärkung staatlicher Strukturen und Institutionen sowie auf eine bessere Steuerungs- und Handlungsfähigkeit staatlicher Akteure“ ab.

 

Statebuilding-Maßnahmen:

Sicherheitsfunktionen:

  • Reform des Sicherheitssektors
  • Demilitarisierung, Demobilisierung und Reintegration von Kämpfern
  • Aufbau oder Reform von Polizei und Militär
  • Bekämpfung organisierter Kriminalität und nichtstaatlicher Gewaltakteure
  • Sicherung der Außengrenzen
  • Kontrolle von Leicht- und Kleinwaffen
  • Entsendung internationaler Polizeikräfte ggf. auch internationaler Friedenstruppen

 

Wohlfahrtsfunktionen:

  • Finanzhilfen und Kredite
  • Aufbau und Durchsetzung einer Steuer-, Haushalts- und Zollverwaltung
  • Steigerung öffentlicher Investitionen in Bildung und Gesundheit
  • Aufbau oder Wiederaufbau von Infrastruktur
  • effizientere Nutzung von Ressourcen
  • Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen
  • Stärkung regionaler und lokaler Märkte
  • Verbesserung der Grundversorgung der Bevölkerung
  • Aufbau sozialer Sicherungssysteme

 

Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunktionen:

  • Verfassungsreform, Wahlrechtsreform, Demokratisierungshilfe
  • Förderung von Mehrparteiensystemen
  • Organisation und Beobachtung von Wahlen
  • Korruptionsbekämpfung
  • Aufbau oder Reform des Justizwesens
  • Verwaltungsreform
  • Förderung der Menschenrechte, des Minderheitenschutzes und der Pressefreiheit
  • Maßnahmen zur Dezentralisierung bzw. Föderalisierung
  • Stärkung kommunaler Strukturen
  • Stärkung und Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure

 

Quelle: Ulrich Schneckener: „Internationales Statebuilding: Dilemmata, Strategien und Anforderungen an die deutsche Politik“, 2007, S. 10.


Statebuilding – Gegenstrategien und Dilemmata

Bei der Unterstützung des (Wieder-)Aufbaus von Staaten sieht sich die internationale Gemeinschaft nicht selten strategischen und moralischen Dilemmata gegenüber. […] Angenommen in einem autokratisch regierten Land ist die Stabilität des Staates (und seines regionalen Umfeldes) gefährdet, sollten dann, um eine gewaltsame Zuspitzung des inneren Konflikts zu vermeiden, Maßnahmen zur Stärkung des Staates von außen unterstützt werden? Denn entsprechende Maßnahmen könnten zwar die Stabilität wieder herstellen, aber zugleich die autoritäre Regierung in die Lage versetzen, die so geschaffenen Kapazitäten zur weiteren Unterdrückung der Bevölkerung zu missbrauchen.

 

Quelle: Daniel Lambach: „Fragile Staatlichkeit als Konfliktursache und Möglichkeiten der Bearbeitung“, in: Dossier „Innerstaatliche Konflikte“ vom 11.2.2014, Bundeszentrale für politische Bildung, www.bpb.de > Internationales > Weltweit > Innerstaatliche Konflikte > Internationale Politik > Fragile Staatlichkeit

 

Arbeitsaufträge:

Gruppenarbeit
Analysieren Sie Merkmale eines fragilen/gescheiterten Staats mithilfe von Ranking-Kartenmaterial (s. Linktipps). Untersuchen Sie hierbei unterschiedliche Faktoren wie Ernährungslage, Wohlstand/ Entwicklung, Gesundheit, Bildung und Konflikte im Vergleich zu stabilen Staaten. Vergleichen Sie Ihre länderspezifischen Auswertungen und ziehen Sie ein Fazit.

 

Linktipps:

 

Plenum:
Erschließen Sie, welches Interesse Deutschland daran hat, sich für Stabilisierungsmaßnahmen eines fragilen Staats zu engagieren. Differenzieren Sie dabei zwischen humanitären, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Aspekten.


Einzelarbeit:
Erläutern Sie das „Statebuilding-Dilemma“ anhand eines konkreten Beispiels: z.B. Pakistan, Afghanistan, Libyen, Irak, Demokratische Republik Kongo, Haiti, Mali, Süd-Sudan.


Einzelarbeit:
Begründen Sie, warum im Statebuilding-Prozess Sicherheitsfunktionen, Wohlfahrtsfunktionen, Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunktionen miteinander vernetzt werden. Arbeiten Sie hierfür Konfliktpotential heraus, das entsteht, wenn nur ein Bereich von Statebuilding-Maßnahmen betroffen ist.

Online-Magazin

Abbildung Schülermagazin 2019

Das aktuelle Schülermagazin Frieden & Sicherheit können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Nachschlagen

Hier finden Sie eine kommentierte Linksammlung zu Themen der Friedens- und Sicherheitspolitik sowie zu weiterführenden Angeboten der schulischen und außerschulischen politischen Bildung.

Herausgeberin

 

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