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Frieden & Sicherheit-Zusatzmaterial: Massenvernichtungswaffen

Zusatzmaterial: Massenvernichtungswaffen

Zusatzmaterial zum Schülermagazin (Seiten 10/11)

Internationale Diskussion über Kleinwaffen und leichte Waffen

In internen und grenzüberschreitenden Konflikten werden die weitaus meisten Opfer durch den Einsatz von Kleinwaffen und leichten Waffen (kurz: Kleinwaffen; z.B. Maschinenpistolen, Sturmgewehre, leichte Mörser) und dazugehöriger Munition verursacht. Insbesondere in Entwicklungsländern können Kleinwaffen häufig durch international operierende Waffenvermittler billig illegal beschafft werden, nationale Kontrollmechanismen sind in diesen Staaten zumeist wenig entwickelt. Oft behindern Kleinwaffen die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und tragen vielfach zu einer gewaltsamen Eskalation von Konflikten bei. […] Die Bundesregierung legt deshalb zum Zwecke der Kohärenz zwischen Exportkontrollpolitik und der Außen-, Sicherheits- sowie Entwicklungspolitik besonders strenge Maßstäbe an die Genehmigungserteilung für Exporte von Kleinwaffen in Drittstaaten, insbesondere Entwicklungsländer, an.


Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Hrsg.), „Rüstungsexportbericht 2013“, S.15

 

Bremst die Rüstungsexporte!

Es ist an der Zeit, Einspruch zu erheben. Deutschland ist heute der drittgrößte Waffenexporteur der Welt, es rangiert damit vor China, vor Japan, vor Frankreich und vor England, direkt hinter den USA und Russland. […] Die Koalitionsverhandlungen haben nicht den Anschein erweckt, als ob in Zukunft mit einem starken Rückgang der Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen zu rechnen wäre. Mit Kleinwaffen sind handgehaltene Maschinengewehre gemeint, handgehaltene Maschinenpistolen sowie Gewehre und andere Pistolen, außerdem Granatwerfer. Diese sogenannten Kleinwaffen sind die  Massenvernichtungsmittel der heutigen Zeit. Es sterben durch Kleinwaffen in jedem Jahr auf der Welt mehr als 500.000 Zivilpersonen […]. Seit 1945, seit Hiroshima und Nagasaki, ist keine einzige Atombombe gefallen. Beide Atombombenexplosionen haben innerhalb von wenigen Minuten eine ungeheure Zahl von Toten zur Konsequenz gehabt. Das ist mit den Kleinwaffen anders. Da werden die Leute nicht innerhalb von Sekunden und Minuten zu Hunderttausenden getötet, sondern über längere Zeiträume. Aber das Ergebnis ist das gleiche: unzählige tote Zivilisten, die mit dem Krieg oder mit der Intervention oder mit dem Terroranschlag nichts zu tun haben. […] Die auf manche Ausländer ungewöhnlich wirkende Zurückhaltung der Deutschen bei dem Einsatz ihrer Soldaten im Ausland erscheint mir vor dem Hintergrund des Zweiten Weltkrieges durchaus verständlich. […] Ich wäre darin nach wie vor sehr zurückhaltend. Aber ich halte es für abwegig, statt Soldaten Waffen zu schicken.


Quelle: Helmut Schmidt, „Bremst die Rüstungsexporte!“, in: Die Zeit Nr. 51/2013, 19.12.2013, www.zeit.de

 

"Die saudische Connection"

Karikatur Klaus Stuttmann Karikatur: Klaus Stuttmann

Arbeitsaufträge:

Einzelarbeit:
Erläutern Sie, warum Helmut Schmidt Kleinwaffen als „Massenvernichtungswaffen der heutigen Zeit“ bezeichnet.

 

Gruppenarbeit:
Recherchieren Sie, welche Forderungen zum Thema Rüstungsexporte bzw. Rüstungskontrollgesetze in der öffentlichen Debatte diskutiert werden. Arbeiten Sie die Standpunkte der Parteien und der Nichtregierungsorganisationen (Hilfswerke, Kirchen, Gewerkschaften) heraus. Vergleichen Sie diese mit Umfrageergebnissen, die den Standpunkt der Zivilbevölkerung widerspiegeln.

 

Plenum:
Diskutieren Sie anhand der Schlagzeilen, welche sicherheitspolitischen Handlungsfelder für die EU durch die Gefahr eines Cyber-Kriegs erkennbar werden:

Neue Enthüllungen durch Edward Snowden: „NSA arbeitet an Cyberwar- Programm“ (tagesschau.de, 14.8.2014) +++ Völkerrecht: Ist Cyber-Krieg ein Krieg? (Spiegel Online, 2.7.2012) +++ Netz-Krieg – Youtube und Twitter als Propaganda-Instrument (3sat, 7.8.2014) +++ Bericht des Rechnungshofs: Regierung soll bei Cybersicherheit eklatant versagt haben (Spiegel Online, 26.10.2014) +++ Cyberwar: Obama befahl Stuxnet-Attacken gegen Iran (Zeit Online, 1.6.2012) +++ Hacker dringen in Computer des Weißen Hauses ein (Zeit Online, 29.10.2014)

 

Einzelarbeit:
Beobachten Sie eine Woche lang Meldungen in journalistischen Medien über Hackerangriffe bzw. Cyberwar-Attacken und erstellen Sie eine Liste der Vorkommnisse.

 

Plenum:
Erörtern Sie folgendes Zitat, und ziehen Sie Schlussfolgerungen für die EU-Sicherheitspolitik: „15 gute Hacker können mehr Schaden anrichten als Tausende Soldaten.“

Quelle: Stefan Zoller, ehemaliger Chef der EADS-Rüstungssparte Cassidian, in: Die Zeit Nr. 33/2012, 18.8.2012.

Online-Magazin

Abbildung Schülermagazin 2019

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Hier finden Sie eine kommentierte Linksammlung zu Themen der Friedens- und Sicherheitspolitik sowie zu weiterführenden Angeboten der schulischen und außerschulischen politischen Bildung.

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