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Frieden & Sicherheit-Zusatzmaterial: Deutsche Sicherheitspolitik

Zusatzmaterial: Deutsche Sicherheitspolitik

Zusatzmaterial zum Schülermagazin (Seiten 12/13)

Zitate zu Freiheit und Sicherheit

„Diejenigen, die bereit sind grundlegende Freiheiten aufzugeben, um ein wenig kurzfristige Sicherheit zu erlangen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.”

Benjamin Franklin (1706-1790), einer der Gründerväter der USA, Gelehrter und Verleger

 

„Ohne Sicherheit vermag der Mensch weder seine Kräfte auszubilden noch die Frucht derselben zu genießen; denn ohne Sicherheit ist keine Freiheit.“

 

Wilhelm von Humboldt (1767-1835), preußischer Gelehrter und Staatsmann

 

Freiheit versus Sicherheit – wer entscheidet?

A) „Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo. Wo diese Grenzen sind, wie man die gegensätzlichen Interessen abgrenzt, ist Sache des Gesetzgebers.“

 

Wolfgang Schäuble (CDU), deutscher Finanzminister und ehemaliger Bundesminister des Innern, Zitat aus: „Schäuble greift Verfassungsrichter scharf an“, 20.1.2008, www.welt.de.

 

B) „Regierungen müssen für ihre Entscheidungen Rechenschaft ablegen. […] Die Entscheidung, welche Rechte und Freiheiten die Menschen haben, muss öffentlich gefällt werden, und nicht von den Regierungen im Geheimen. […] Wo ziehen wir die Linie zwischen nationaler Sicherheit und öffentlichem Interesse, und wie können wir dieser Balance vertrauen, wenn alle, die an ihrer Überprüfung beteiligt sind, aus den Reihen der Regierung kommen? […] Wir dürfen niemals vergessen, was uns die Geschichte über zu weit gehende Überwachung lehrt, noch dürfen wir unsere Macht vergessen, solche Systeme im Sinne des Allgemeinwohls zu verändern.“

 

Edward Snowden, US-amerikanischer Whistleblower, Zitat aus: „Dankesrede zum Whistleblower-Preis 2013 von Transparency International“, 3.9.2013, www.zeit.de.

 

C) „Wer seinem Volk Angst macht, der braucht es [...] nicht zu fürchten.“ „Angst macht süchtig nach Strafrecht.“„Wo ein Klima der Überwachung und Bespitzelung herrscht, kann ein freier und offener demokratischer Prozess nicht stattfinden.“


Heribert Prantl, deutscher Journalist, Zitate aus: „Der Terrorist als Gesetzgeber. Wie man mit Angst Politik macht“, 2008.

 

D) „Inzwischen gibt es kaum noch einen Bereich, in dem sich die Täter nicht der modernsten Technik bedienen und das Internet als Tatmittel nutzen […] Im Kern geht es darum, den technologischen Vorsprung der Täter aufzuholen […] Es ist die vorrangige Aufgabe des Staates, die Balance zwischen Freiheitsgrundrechten und Sicherheitsbedürfnissen zu gewährleisten. Ein Übermaß staatlicher Befugnisse und Eingriffe würde grundrechtliche Freiheiten auf bloße Lippenbekenntnisse reduzieren. Das andere Extrem, ein Untermaß staatlicher Befugnisse, könnte einen Zustand der Selbstjustiz herausfordern.“


Jörg Ziercke, ehemaliger Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Zitat aus: „Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter“, 22.11.2010, www.bpb.de.

 

Arbeitsaufträge:

Einzelarbeit:
Entwerfen Sie eine Gliederung zum Thema: „Können Freiheit und Sicherheit in einem demokratischen Staatswesen miteinander in Einklang stehen?“ Verfassen Sie auf der Grundlage der Gliederung einen Aufsatz als Hausaufgabe.


Ausgangsszenario: Fußballweltmeisterschaft in Deutschland. Eine international operierende, digital vernetzte und hochprofessionell agierende Terrorgruppe von religiösen Fanatikern kündigt mehrere Sprengstoff-Attentate bei Public-Viewing-Veranstaltungen an. Ziel sei es, eine möglichst große Anzahl an Menschen bewusst zu töten.

 

Plenum:
Tragen Sie in einem Brainstorming zusammen, welche Maßnahmen Ihnen zum Schutz der Bevölkerung während der WM einfallen. Halten Sie alle Ihre spontanen Einfälle fest, und bewerten Sie diese zunächst nicht.

 

Einzelarbeit:
Markieren Sie, mit welchen Sicherheitsmaßnahmen Sie völlig einverstanden sind, welchen Sie unter Vorbehalt zustimmen könnten und wo Sie Ihre persönliche Freiheit verletzt sehen. Begründen Sie Ihre Entscheidung.

 

Plenum:
Ziehen Sie ein Fazit, welche Maßnahmen im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit in Ihrer Lerngruppe besonders kontrovers diskutiert werden. Erörtern Sie Chancen und Risiken der Maßnahmen.

Online-Magazin

Abbildung Schülermagazin 2019

Das aktuelle Schülermagazin Frieden & Sicherheit können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

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Hier finden Sie eine kommentierte Linksammlung zu Themen der Friedens- und Sicherheitspolitik sowie zu weiterführenden Angeboten der schulischen und außerschulischen politischen Bildung.

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