Bundeswehr heute
Weltbürger in Uniform
Das zentrale Leitbild der Bundeswehr ist der „Staatsbürger in Uniform“. Es gründet auf dem Prinzip der „Inneren Führung“. Eine der Kernfragen dabei lautet: Wie lassen sich die Grundrechte des Soldaten sichern und mit den militärischen Erfordernissen verbinden?Staatsbürger in Uniform
Blinder Gehorsam ist keine passende Eigenschaft für Streitkräfte eines demokratischen Staats. Deutsche Soldaten sind „Staatsbürger in Uniform“. Sie sind grundsätzlich eigenverantwortliche Menschen, und als solche müssen sie auch eigenständig entscheiden und ihr Verhalten verantworten.
Feierliches Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Reichstag (Foto: BMVg/Rütters)
Das bedeutet nicht, sich einfach über Befehle hinwegsetzen zu können. Mitdenken und Mitentscheiden ist gefordert. Das spiegelt sich im Grundsatz der Auftragstaktik wider: Ein Befehl umfasst Auftrag und Ziel. Für die Umsetzung des Auftrages bis zum vorgegebenen Ziel wird dem Soldaten, der den Befehl ausführt, so viel Eigenverantwortung wie möglich überlassen.Innere Führung
Sie ist das Führungsprinzip der Bundeswehr und bedeutet Pflichterfüllung und die Übernahme von Verantwortung, und zwar aus Einsicht. Wer für Menschenwürde, Recht und Freiheit eintritt und diese Werte notfalls auch verteidigen muss, braucht Halt und Orientierung, die er in der Werteordnung unseres Grundgesetzes findet.Jeder Soldat muss die Werte, die er verteidigen soll, auch selbst leben und erleben. Daher kommt der abwägenden, verantwortungsvollen Entscheidung in jeder Situation eine besondere Bedeutung zu.
„Vor dem Hintergrund von Auslandseinsätzen gewinnt politische Bildung zusätzlich an Bedeutung. Die Soldatinnen und Soldaten müssen über die politischen Hintergründe, sicherheitspolitischen Interessen und die daraus hervorgehende Notwendigkeit von Einsätzen der Bundeswehr rechtzeitig und angemessen informiert werden.“ (Quelle: Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Zentrale Dienstvorschrift ZDv 10/1 Innere Führung, Ziffer 628, 28. Januar 2008)
Entscheidungssituationen
Fall 1: Verhältnismäßigkeit des Handelns unter Angst und Stress
Dem Zugang zum Lager Warehouse (dem deutschen Stützpunkt) in Kabul nähert sich ein junger Afghane, der eine Handgranate hält. Der Posten auf dem danebenstehenden Wachturm bringt seine Waffe in Anschlag. Wie soll er reagieren?Fall 2: Militärischer Auftrag kontra Schutz der Zivilbevölkerung
Eine „Tornado“- Besatzung erhält den Auftrag, eine Eisenbahnbrücke zu zerstören, da über diesen Weg Munitionsnachschub rollt. Im Anflug auf die Brücke erkennt die Besatzung, dass sich ein Personenzug der Brücke nähert. Es ist nicht auszumachen, ob Zivilpersonen in dem Zug sind oder ob es sich um einen getarnten Truppentransport handelt. Bis zum Abschuss der Rakete bleiben ungefähr drei Sekunden Entscheidungszeit.Fall 3: Folgenabschätzung – Auftrag/Lageentwicklung
Der Auftrag der deutschen Soldaten im Einsatzgebiet ist, eine allgemeine Entwaffnung der Bevölkerung durchzuführen. Ein Dorf in der Region liegt weit abseits und ist selbst bei Tage nur schwer zu erreichen. Zum Selbstschutz und zum Schutz ihrer Herden sind die Bewohner des Dorfes bewaffnet.Fall 4: Risikoabwägung – Auftragserfüllung kontra persönliche Gefährdung
Ein ehemaliger Kämpfer patrouilliert in einem Dorf offen mit seiner Waffe. Dies widerspricht dem Friedensabkommen, das die Entwaffnung aller Kämpfer verlangt. Für den sozialen Status und das Ansehen des Mannes ist das Tragen einer Waffe wichtig. Eine Brüskierung des Mannes und eine Verletzung seines Prestiges würden vermutlich zu Gewalttätigkeiten durch ihn oder seine Familie führen. (Quelle: Zentrum Innere Führung der Bundeswehr (Hrsg.): Entscheiden und Verantworten. Konfliktsituationen in Auslandseinsätzen, Arbeitspapier 2003)Vom Staatsbürger zum Weltbürger
Die Formulierung des ehemaligen Verteidigungsministers Peter Struck, die Bundesrepublik werde „auch am Hindukusch verteidigt“, ist bereits seit Längerem ein geflügeltes Wort, das die aktuelle Situation deutscher Soldaten treffend beschreibt. Sie müssen zum Einsatz überall auf der Welt für Menschenrechte, Recht und Gerechtigkeit bereit sein. Das erfordert eine gute Ausbildung, Verständnis für politische Zusammenhänge und die Überzeugung, dass die Werteordnung des Grundgesetzes schützenswert ist.Auch im Auslandseinsatz bleibt ein Soldat der Bundeswehr „Staatsbürger in Uniform“ mit seinen Rechten und Pflichten, denn die Bundesrepublik Deutschland überträgt weder an die Vereinten Nationen noch an andere internationale Organisationen die Hoheitsgewalt über deutsche Soldaten.
Rund 7.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit im internationalen Einsatz. Der Schwerpunkt der Aufgaben der Bundeswehr wird auf nicht absehbare Zeit jenseits der deutschen Grenzen liegen. Der mehrmonatige Dienst ist nicht nur psychisch und physisch belastend.
Der Umgang mit fremden Kulturen, der Dienst in einem multinationalen Kontingent und der Einsatz in Krisenregionen stellen auch besondere Anforderungen an die Ausbildung und Fähigkeiten der Soldaten, zum Beispiel Fremdsprachenkenntnisse und interkulturelle Kompetenz. Was müssen sie von dem Land, seiner Geschichte und seinen Menschen wissen, um nicht in Fettnäpfchen zu treten und die Effektivität des Einsatzes zu gefährden? Verständnis für die Menschen im Einsatzland und Wissen über ihre Lebensweise und Kultur sind gefordert – das gilt auch für die Zusammenarbeit mit den multinationalen Streitkräften der Bündnispartner.