Bündnisse für mehr Sicherheit
Deutschland und seine Partner
Deutschland ist nicht nur Mitglied der Vereinten Nationen (VN), sondern auch der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Europäischen Union (EU) und der Nordatlantischen Allianz (NATO). Im Jahr 2004 traten zehn neue Staaten in die EU ein. Im Jahr 2007 kamen Bulgarien und Rumänien als 26. und 27. Mitglied hinzu. In die NATO wurden Anfang 2009 Albanien und Kroatien aufgenommen. Dem Bündnis gehören nun 28 Staaten an. Die Teilung Europas in Ost und West ist damit politisch überwunden.Die Europäische Union (EU)
Die Europäische Union entwickelt sich von einem reinen Wirtschaftsbündnis zu einer starken und umfassenden politischen Gemeinschaft. Der im Jahr 1999 eingeführte Euro hat dazu beigetragen, dass die EU zur zweitstärksten Wirtschaftsmacht der Welt zusammengewachsen ist.
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem heutigen US-Präsident Barack Obama (Foto: Reuters/Hanschke)
Mit der Geburtsstunde der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) im Jahr 1999 wurde die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union auf dem Gebiet der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) gesteigert. Die ESVP soll die EU in die Lage versetzten, als Reaktion auf internationale Krisen und in den Fällen, in denen die NATO als Ganzes nicht beteiligt ist, über militärische Aktionen selbstständig zu entscheiden und aktiv zu werden. Mit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Zuge einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik eröffnen sich neue Möglichkeiten des militärischen und zivilen Krisenmanagements und neue Perspektiven, um an der Friedenssicherung in Europa und der Welt mitzuwirken.
Auch die Bundeswehr ist fest in die ESVP eingebunden. Für sie gilt das im Dezember 1999 vom Europäischen Rat beschlossene „European Headline Goal“. Es gibt verbindliche Ziele für den Aufbau handlungsfähiger Streitkräfte vor, die unter Führung der EU für spezifische Aufgaben eingesetzt werden können.
Im Rahmen der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik startete die EU im Dezember 2008 die Anti-Piraterie-Mission Atalanta. Deutschland beteiligt sich daran mit bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
Die NATO
Die NATO entstand im Jahr 1949, als die Sowjetunion nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ihren Machtbereich auf die osteuropäischen Staaten ausdehnte. Während des „Kalten Krieges“ war das Nordatlantische Verteidigungsbündnis vor allem auf die gemeinsame Verteidigung bei einem Angriff von außen ausgerichtet.60 Jahre später kann sich die Allianz aber nicht darauf beschränken, die Grenzen des Bündnisses zu verteidigen, wenn sie den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft gerecht werden will. Ihr Ziel muss es sein, Konflikte zu verhüten und Stabilität zu schaffen, auch durch die Zusammenarbeit mit Staaten außerhalb der NATO. Für die osteuropäischen Beitrittsländer hat die NATO vor allem als Wertegemeinschaft einen großen Stellenwert.
Pfeiler der Kooperation in Europa sind vor allem die Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland, die durch den NATO-Russland-Rat (2002) an Bedeutung gewonnen hat. Zusätzlich wurden die Programme „Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat“ (EAPR, 1997) und „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP, 1994) ins Leben gerufen. Die NATO-Länder arbeiten dabei mit 20 europäischen Partnerländern zusammen.
Die euro-atlantische Partnerschaft
Der Terrorangriff vom 11. September 2001 auf die USA löste erstmals in der Geschichte den NATO-Verteidigungsfall aus. Seitdem stehen bei der Operation „Enduring Freedom“ NATO-Verbände an der Seite der USA im Kampf gegen den Terrorismus. Anfang 2003 geht ein Bruch quer durch alle Bündnisse: Die USA entscheiden sich für einen Angriff auf den Irak, unterstützt von Großbritannien und weiteren europäischen Verbündeten – Deutschland und Frankreich setzen dagegen auf eine möglichst gewaltlose Entwaffnung des Irak. Nach dem Krieg bewegen sich die Bündnispartner sowohl innerhalb der EU als auch in der euro-atlantischen Partnerschaft mit den USA im Rahmen der NATO wieder aufeinander zu.Gleichberechtigte Partnerschaft
„Die NATO ist nicht nur ein militärisches Bündnis. Sie war und ist immer auch eine Gemeinschaft der Werte. Unsere Tür steht offen für jene, die bereit sind, sich die Grundsätze unserer Allianz zu eigen zu machen. Aufnahme, das darf nicht vergessen werden, ist an Leistung gebunden. Dies sollte Ansporn genug für die Aspiranten sein, in ihrem Reformeifer nicht nachzulassen.Die NATO versteht sich selbst als „Security Provider“ für Europa. Sie möchte Stabilität innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen fördern. Die Aufnahme eines neuen Landes soll die Allianz in dieser Rolle unterstützen und weiterbringen. Nur so gewinnen wir dauerhaft Stabilität. Und deshalb wird die Perspektive einer NATO-Mitgliedschaft in naher Zukunft auch für Kroatien, Albanien und Mazedonien nicht nur für die einzelnen Staaten ein Mehr an Sicherheit bringen, sondern die Region insgesamt stabilisieren.“ (Verteidigungsminister Franz Josef Jung auf der 44. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik 2008)
Die Battlegroups der EU
Battlegroups sind schnell verlegbare Verbände mit einem multinationalen Umfang von jeweils etwa 1.500 Soldaten. Das Spektrum ihrer Missionen kann von humanitären Hilfeleistungen bis hin zu friedenserzwingenden Operationen reichen.Die EU-Battlegroup bildet als schnelle Eingreiftruppe das Rückgrat für kurzfristige militärische oder humanitäre Einsätze im Rahmen der gemeinsamen außenpolitischen Interessen der Europäischen Union. Die Kräfte sind für die Erfüllung ihrer Aufgaben mit der modernsten militärischen Ausrüstung der jeweiligen Streitkräfte bestückt.
Die EU-Battlegroup ist innerhalb von fünf bis zehn Tagen verlegebereit und für einen Einsatzzeitraum von bis zu 30 Tagen, falls nötig auch bis zu 90 Tagen, vorgesehen und ausgestattet.
Eingreiftruppen der NATO
Das Konzept für die NATO Response Force (NRF) sieht vor, binnen fünf Tagen erste Verbände in jedes Krisengebiet der Welt verlegen zu können. Die vollständige Streitmacht – rund 25.000 Soldaten – soll dann in der Lage sein, rund 30 Tage autark im Operationsgebiet agieren zu können.Nach Erlangen der vollständigen Einsatzbereitschaft soll sie über Landstreitkräfte bis zur Brigadestärke, Seestreitkräfte bis zur Stärke einer „NATO Task Force“ einschließlich einer Flugzeugträgergruppe sowie Luftstreitkräfte mit genügend Luftfahrzeugen und Führungseinrichtungen für 200 Einsätze pro Tag plus zusätzlicher Unterstützungsflüge verfügen.