Bündnisse für mehr Sicherheit
Hoffnungsträger Vereinte Nationen
Internationale Sicherheit und Weltfrieden – das sind die Hauptziele der Vereinten Nationen seit ihrer Gründung im Jahr 1945. Die Organisation hat heute 192 Mitglieder – das sind fast alle Länder der Erde. Die Vereinten Nationen versuchen, Streitigkeiten zu schlichten und damit Kriege zu verhindern.Menschenrechte
Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal. Dieses Ideal Wirklichkeit werden zu lassen erfordert ein breites Engagement.
Indonesischer Soldat der UN-Friedenstruppen im Libanon (Foto: Reuters/Daher)
Zahlreiche Sonder- und Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen sind weltweit im Einsatz, zum Beispiel die Weltflüchtlingsorganisation (UNHCR), die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Welthandelsorganisation (WTO) oder das Internationale Kinderhilfswerk (UNICEF).Ende 2007 waren fast 83.000 Soldaten und Polizisten aus 119 Staaten bei 17 friedenssichernden Einsätzen der Vereinten Nationen aktiv – unterstützt von rund 18.000 Helfern. Neben diesen reinen UN-Missionen gibt es auch Einsätze, die zwar auf einem Mandat (= offizieller Auftrag) der UN beruhen, aber von einer anderen Organisation geleitet werden. So wird seit Ende 2003 die ISAF-Mission in Afghanistan von der NATO geführt.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.Artikel 2
Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand. Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden aufgrund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.Artikel 4
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.Artikel 5
Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.Der Generalsekretär der Vereinten Nationen
Ban Ki-moon aus der Republik Korea ist der achte Generalsekretär der Vereinten Nationen. Er bringt 37 Jahre Berufserfahrung im Regierungsdienst und auf internationaler Bühne mit. Ban war Außen- und Handelsminister seines Landes, als er 2007 zum Generalsekretär gewählt wurde.„Wenn Sicherheit und Entwicklung zwei Säulen der Tätigkeit der Vereinten Nationen sind, so sind die Menschenrechte die dritte. Die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthaltenen Versprechen müssen weiter die Grundlage des Handelns vor Ort bilden. Der Menschenrechtsrat muss seiner Verantwortung als Hüter der Menschenrechte überall auf der Welt konsistent und ausgewogen gerecht werden.
Der Ausdruck ‚nie wieder‘ darf nicht nur eine Worthülse sein. Ich werde danach trachten, das Konzept der Schutzverantwortung in die Tat umzusetzen, um ein rechtzeitiges Einschreiten sicherzustellen, wenn Völkermord, ethnische Säuberungen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit drohen.“ (Ban Ki-moon: Meine Prioritäten als Generalsekretär der Vereinten Nationen, www.dgvn.de, September 2007)
Die Vereinten Nationen vor neuen Herausforderungen
In der Vollversammlung der Vereinten Nationen haben alle 192 Staaten die gleiche Stimme. Ihre Resolutionen (= Beschlüsse) sind als Empfehlungen zu verstehen. Resolutionen des UN-Sicherheitsrats sind dagegen für alle Staaten bindend. Er ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen und kann die Durchsetzung seiner Beschlüsse erzwingen.Von den 15 Sitzen im Weltsicherheitsrat gehören fünf den ständigen Mitgliedern: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China. Die ständigen Mitglieder haben ein Veto-Recht (veto = ich verbiete). Entscheidungen des Sicherheitsrats kommen also nur mit ihrer Einwilligung zustande, was die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen einschränken kann.
Die Organisation der Vereinten Nationen soll in den kommenden Jahren reformiert werden, damit sie schlagkräftiger und schneller auf Störungen des Weltfriedens reagieren kann. Ihre Organisationsstruktur soll schlanker und die Zusammensetzung des Sicherheitsrats zugunsten der kleineren Mitgliedsländer vergrößert werden. Deutschland – selbst erst Mitglied seit 1973 – strebt einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an. Als Alternative wäre auch ein gemeinsamer Sitz und eine gemeinsame Stimme der Europäischen Union (EU) im Sicherheitsrat denkbar.
Der Internationale Strafgerichtshof
Die Verantwortlichen für Kriege und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind oft schwer zu fassen – besonders, wenn es sich um einflussreiche Politiker und Funktionäre handelt. Für diesen Fall haben die Vereinten Nationen den Internationalen Strafgerichtshof ins Leben gerufen - das erste unabhängige und ständige Weltgericht der Geschichte, das im Jahr 2002 seine Arbeit aufgenommen hat.Die Verbrechen des kongolesischen Rebellenführers Thomas Lubanga sind der erste Fall vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Er war nie Staatschef, sondern Führer einer Rebellenmiliz in der Republik Kongo. Sein Prozess in den Niederlanden gilt als Bewährungsprobe für das Weltgericht. Vor den Richtern und Anklägern in Den Haag stellt sich Lubanga als Präsident der „Union kongolesischer Patrioten“ (UPC) vor. Diese kontrollierte von August 2002 bis März 2003 die kongolesische Provinzhauptstadt Bunia.
Lubanga wird vorgeworfen, tausende Kinder zu Soldaten gemacht zu haben. Die unfreiwilligen Mitglieder seiner Kinderarmee schickt er in den Krieg oder bildet sie in Trainingscamps für den Einsatz aus.
Der Internationale Strafgerichtshof ist nicht zu verwechseln mit dem Internationalen Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien, das unter anderem den Fall des mittlerweile verstorbenen, früheren jugoslawischen Staatspräsidenten Slobodan Milošević untersuchte und seit 2008 den Fall des früheren Führers der bosnischen Serben Radovan Karadžić behandelt.