Meldungen der Woche
Mai 2010
Jede Woche neu berichtet „Frieden & Sicherheit“ in Kooperation mit dem Report Verlag über neue Entwicklungen im In- und Ausland.
Im Archiv finden Sie die Meldungen ab 2004.
31. Mai 2010: Attentat auf Eisenbahnzug in Indien
Bei einem Anschlag auf einen Zug im indischen Unionsstaat West-Bengalen sind nach bisherigen Meldungen mindestens 100 Menschen ums Leben gekommen, über 200 wurden teilweise schwer verletzt. Die indischen Behörden machen die in der Region aktiven maoistischen Rebellen für das Attentat, bei dem ein Sprengsatz die Gleise aufgerissen hatte, verantwortlich.
28. Mai 2010: Israel soll Blockade des Gazastreifens lockern
Die Vereinten Nationen haben Israel aufgefordert, die seit drei Jahren bestehende Blockade des Gazastreifens zu lockern. Wegen der verhängten Import- und Exportbeschränkungen drohe Bauern und Fischern der Kollaps ihrer Lebensgrundlagen. Seit Israel die Fangzone der palästinensischen Fischer auf drei Meilen begrenzt habe, seien die Erträge um 72 Prozent gesunken. Als Folge müssten für die palästinensische Bevölkerung Fische durch die illegalen Tunnel an der Grenze zu Ägypten in den Gazastreifen gebracht werden.
27. Mai 2010: Spannungen in Korea nehmen zu
Nord- und Südkorea haben ihre Konfrontation mit gegenseitigen Drohungen und Propagandaaktionen verschärft. Nordkorea will alle Beziehungen zu Südkorea abbrechen, droht mit militärischen Aktionen an der umstrittenen Seegrenze im Gelben Meer und soll seine 1,2 Millionen starke Armee in Alarmbereitschaft versetzt haben. Inzwischen ist US-Außenministerin Clinton in Seoul zu Gesprächen mit der südkoreanischen Regierung eingetroffen. Die Politikerin hatte zuvor in Peking mit der chinesischen Führung eine gemeinsame Antwort auf Nordkoreas „Provokation“ vereinbart.
26. Mai 2010: In Bangkok herrscht Ruhe
Fünf Tage nach dem Militäreinsatz gegen die Regierungsgegner ist in Bangkok erstmals seit Wochen Ruhe eingekehrt. Bei den zweimonatigen Protesten der Rothemden gegen die Regierung waren über 80 Menschen ums Leben gekommen. Die Anführer der Protestbewegung sind in Haft. Die Rothemden haben sich in die Provinzen des Landes zurückgezogen. Die Opposition hat jetzt im Parlament einen Misstrauensantrag gegen die Regierung eingebracht. Die Präsidenten der beiden Parlamentskammern müssen sich innerhalb von sieben Tagen dazu äußern.
25. Mai 2010: Torpedoangriff löst Krise in Korea aus
Nachdem festgestellt wurde, dass eine südkoreanische Korvette von einem nordkoreanischen Torpedo versenkt worden ist, hat Südkorea „entschlossene Gegenmaßnahmen“ angekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen den Norden verhängt. Nordkorea weist alle Beschuldigungen zurück und droht mit einem „totalen Krieg“, falls Südkorea Vergeltung üben sollte. Die USA haben sich auf die Seite Südkoreas gestellt und ein gemeinsames amerikanisch-südkoreanisches Seemanöver angekündigt.
21. Mai 2010: Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes in Deutschland beschlossen
Die Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes ist erneut vorgezogen worden. Alle Dienstleistenden, die zum 31. Dezember 2010 sechs Monate Dienstleistung hinter sich haben, sollen dann sofort ausscheiden können. Das teilte die Bundesregierung nach ihrer Kabinettsitzung mit. Wehr- und Zivildienst dauern ab 1. Juli nur noch sechs Monate. Im Koalitionsvertrag der Regierung war noch der 1. Januar 2011 genannt.
20. Mai 2010: Eskalation der Gewalt in Thailand
In Thailand ist die Gewalt zwischen Regierungstruppen und oppositionellen Rothemden eskaliert. Zwar hatten sich mehrere Anführer der Rothemden den Sicherheitsbehörden ergeben, um nach eigenen Angaben ein Blutvergießen zu verhindern, das hielt ihre Anhänger aber nicht davon ab, Gebäude in Brand zu stecken. Bei den Auseinandersetzungen kamen mindestens sechs Menschen ums Leben. Jetzt wächst die Furcht vor einem Bürgerkrieg.
19. Mai 2010: Selbstmordanschlag in Kabul
Beim schwersten Anschlag in Kabul seit über einem Jahr wurden 18 Menschen getötet, darunter sechs NATO-Soldaten. 47 Menschen wurden verletzt. Die Taliban bekannten sich zu dem Selbstmordanschlag, der sich gegen die „Invasoren der NATO“ gerichtet habe.
18. Mai 2010: Wehrdienstverkürzung in Deutschland
Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition haben sich auf die Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes auf sechs Monate geeinigt. Wie der Spiegel berichtet, soll der Zivildienst auf freiwilliger Basis verlängert werden können: mindestens um drei, höchstens um sechs Monate. Um die Verlängerung des Zivildienstes hatte es zuletzt Streit in der Regierungskoalition gegeben.
17. Mai 2010: 80 Milliarden US-Dollar für Atomwaffen
US-Präsident Obama will in den kommenden zehn Jahren 80 Milliarden US-Dollar für die Modernisierung des amerikanischen Atomwaffenarsenals ausgeben. Das geht aus dem Bericht des Weißen Hauses an den Kongress hervor. Mit diesem Schritt will Obama Befürchtungen der republikanischen Kongressmitglieder zerstreuen, dass das kürzlich mit Russland unterzeichnete neue START-Abkommen die Verteidigungsfähigkeit der USA schwäche.
14. Mai 2010: Militäreinsatz in Afghanistan wird länger dauern
Der Militäreinsatz in Afghanistan wird deutlich länger dauern als bis zur Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die afghanische Regierung. Das erklärten der deutsche Verteidigungsminister zu Guttenberg und der oberste zivile Beauftragte der NATO in Afghanistan, der Brite Mark Sedwill, bei einem Treffen der Verteidigungsminister und Generalstabschefs der 16 in Nordafghanistan engagierten Staaten in Berlin. „Wir werden noch zehn Jahre oder mehr dort sein“, erklärte Sedwill.
12. Mai 2010: OECD nimmt neue Mitglieder auf
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nimmt drei neue Mitglieder auf: Israel, Slowenien und Estland. Damit steigt die Zahl der OECD-Mitglieder auf 34. Die OECD werde damit eine offenere und pluralistischere Organisation, die in der Weltwirtschaft eine immer wichtigere Rolle spiele, sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurria.
11. Mai 2010: Blutige Anschlagsserie im Irak
Bei den schwersten Anschlägen seit Jahresbeginn sind im Irak 90 Menschen ums Leben gekommen, weitere 250 wurden verletzt. In mehreren Städten wurden Autobomben gezündet oder Selbstmordattentate verübt. Der schwerste Anschlag ereignete sich in Hillah, wo zunächst zwei Autobomben explodierten und sich während der Rettungsarbeiten ein Selbstmordattentäter in die Luft sprengte. Politiker verschiedener Konfessionen verurteilten die Bluttaten scharf.
10. Mai 2010: Friedensgespräche im Nahen Osten anberaumt
Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern steht offenbar nichts mehr im Wege. Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO hat in Ramallah Friedensgesprächen unter Vermittlung der USA zugestimmt. Die PLO ist offizielle Verhandlungspartnerin Israels. Bereits in dieser Woche wollen sich Palästinenserpräsident Abbas und der US-Nahost-Gesandte George Mitchell zu Vorgesprächen in Ramallah treffen.
7. Mai 2010: Raketenschirm für Europa
NATO-Generalsekretär Rasmussen strebt an, dass sich die NATO-Mitglieder am Aufbau eines Raketenschirms für ganz Europa beteiligen. Die NATO arbeite zurzeit an einem Raketen-Abwehrsystem für ihre Soldaten im Auslandseinsatz. Es koste weniger als 200 Millionen Euro, dieses System so auszuweiten, dass es auch die Bürger in den Städten schützt, so Rasmussen. Die NATO will bei ihrem Gipfeltreffen im November in Lissabon über die Beteiligung der Mitgliedsländer am Abwehrschirm entscheiden.
6. Mai 2010: Drohende Hungerkrise im Niger
Fast die Hälfte der Bevölkerung im westafrikanischen Niger ist von einer Hungerkrise bedroht. Nach einer kargen Regenzeit und einer schlechten Ernte können rund acht Millionen Menschen nicht genügend Essen bekommen, stellte das Hilfsorganisation Care fest. Den Höhepunkt der Hungerkrise erwartet Care im Juni und Juli.
5. Mai 2010: BP muss für Ölpest zahlen
Angesichts der größten Umweltkatastrophe in den USA wächst der Druck auf den britischen Ölkonzern BP, für den auf 14 Milliarden US-Dollar geschätzten Schaden aufzukommen. Konzernchef Tony Hayward bekräftigte die berechtigten Ansprüche von Geschädigten des riesigen Ölteppichs vor der US-amerikanischen Golf-Küste. US-Präsident Obama hatte BP für die Katastrophe verantwortlich gemacht.
4. Mai 2010: Eklat bei Rede Ahmadinedschads
Bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags ist es vor der UN-Vollversammlung in New York zum Eklat gekommen. Der iranische Ministerpräsident Mahmud Ahmadinedschad bezeichnete den Besitz von Atomwaffen als „widerlich und beschämend“. Er warf dann den USA vor, mit ihrem Atomwaffenarsenal andere Staaten zu bedrohen. Zahlreiche Delegierte, darunter auch die deutschen, verließen daraufhin den Saal.
3. Mai 2010: Ölpest an US-Küste zur nationalen Katastrophe erklärt
US-Präsident Obama hat die Ölpest im Golf von Mexiko zur nationalen Katastrophe erklärt. Alle Versuche, die Bohrlöcher zu schließen, sind bisher fehlgeschlagen. Heftige Winde drohen, das unkontrolliert auslaufende Erdöl in ökologisch hochempfindliche Naturschutzgebiete zu treiben. Die US-Bundesstaaten Louisiana und Teile Floridas haben den Notstand erklärt, die Nationalgarde wurde mobilisiert. 6.000 Soldaten sollen bei Säuberungsarbeiten helfen. Die US-Regierung fordert vom Ölkonzern BP, dass er sämtliche Kosten der Ölpest übernimmt.