Meldungen der Woche

Mai 2012

Jede Woche berichtet „Frieden & Sicherheit“ in Kooperation mit der Publizistischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschehen über neue Entwicklungen im In- und Ausland. Im Archiv finden Sie die Meldungen ab 2004.

15. Mai 2012: Weiteres Massaker im mexikanischen Drogenkrieg
Im Drogenkrieg im Norden Mexikos hat das Kartell „Los Zetas“ ein weiteres Massaker verübt. In einer Vorstadt von Monterrey fand die Polizei die verstümmelten Leichen von 43 Männern und sechs Frauen. Die Leichenteile lagen in Plastiksäcken an einer Hauptverkehrsstraße. Das Zetas-Kartell bekannte sich zu der Tat. Es ist das dritte Massaker binnen weniger Tage.

14. Mai 2012: Friedensratsmitglied in Afghanistan ermordet
In Kabul ist der frühere Minister Rahmani aus einem fahrenden Wagen heraus erschossen worden. Er war ein ranghohes Mitglied des Hohen Friedensrates, der die Verhandlungen mit den Taliban zur nationalen Einheit führen soll, und einer der engsten Berater von Staatschef Karsai. Bereits im Herbst 2011 war der damalige Chef des Friedensrats, der frühere Präsident Rabbani, bei einem Selbstmordanschlag getötet worden. Auch der Mord an Rahmani ist ein schwerer Rückschlag für die Friedensbemühungen in Afghanistan.

11. Mai 2012: Bombenanschläge in Damaskus
In Damaskus kamen bei zwei Bombenanschlägen vor dem Gebäude des Geheimdienstes über 70 Menschen ums Leben, mehr als 370 wurden verletzt. Zwei Selbstmordattentäter hatten sich mit Autobomben vor dem Gebäude im Berufsverkehr in die Luft gesprengt. Das Innenministerium machte Terroristen für die Anschläge verantwortlich. Die oppositionelle Freie Syrische Armee (FSA) wies jede Schuld von sich und betonte, dass sie nicht in der Lage sei, einen derart großen Anschlag zu verüben. Der Leiter der UN-Beobachtermission, General Mood, besuchte den Tatort und verurteilte die Tat scharf. Heftige Kritik kam zudem vom UN-Sicherheitsrat, der EU und von UN-Sondervermittler Annan.

10. Mai 2012: Timoschenko beendet Hungerstreik
Die inhaftierte ukrainische Oppositionspolitikerin Timoschenko hat ihren Hungerstreik beendet und ist vom Gefängnis in ein Krankenhaus verlegt worden. Dort soll sie unter Aufsicht deutscher Ärzte wegen eines Bandscheibenvorfalls behandelt werden. Die 51-Jährige hatte vor rund zwei Wochen einen Hungerstreik begonnen, um gegen Misshandlungen in der Haft zu protestieren. Die ukrainische Regierung wies sämtliche Vorwürfe zurück. Timoschenko wurde wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Die Regierung von Präsident Janukowitsch war in dem Fall international kritisiert worden.

9. Mai 2012: Übergangsregierung in Libyen unter Beschuss
Dutzende ehemalige Aufständische haben in Libyen den Sitz der Übergangsregierung in Tripolis angegriffen. Einige Bewaffnete sollen auch in das Gebäude eingedrungen sein. Aus dem Inneren wurden Schüsse gemeldet. Mindestens zwei Wachleute wurden getötet, zwei weitere verletzt. Die Ex-Rebellen forderten ihre Beteiligung an einem Bonus-System, von dem vor allem Zivilisten profitieren, die sich am Kampf gegen die Armee von Muammar Al-Gaddafi beteiligt hatten. Wegen weitverbreiteten Betrugs hatte die Übergangsregierung die Zahlungen im April 2012 aber vorerst gestoppt. Bei Milizionären, die bisher leer ausgingen, stieß dies auf heftigen Protest, der bereits damals zu einem Angriff führte.

8. Mai 2012: Regierungsbildung in Griechenland vorerst nicht in Sicht
In Griechenland ist die Regierungsbildung durch den konservativen Politiker Samaras als Vertreter der Nea Dimocratia (ND), die als stärkste Partei aus der Parlamentswahl vom 6. Mai hervorging, am gestrigen Abend gescheitert. Nun soll die zweitstärkste Partei, das radikale Linksbündnis Syriza, die Regierungsbildung übernehmen. Bis zum 17. Mai muss eine Regierung gebildet werden, sonst müssen Neuwahlen abgehalten werden. Allerdings lehnen mit Ausnahme von ND und Pasok die anderen fünf ins Parlament gewählten Parteien die harte Sparpolitik ab, die als Voraussetzung für internationale Finanzhilfen von der alten Regierung verabschiedet wurde.

7. Mai 2012: Wiederaufnahme des 9/11-Prozesses
Nach dreijähriger Unterbrechung ist vor einem militärischen Schwurgericht im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba der Prozess gegen mutmaßliche Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001 wiederaufgenommen worden. Angeklagt sind fünf Männer, denen unter anderem Mord, Terrorismus und Flugzeugentführung vorgeworfen wird. Ursprünglich sollte der Prozess in den USA vor einem zivilen Gericht fortgesetzt werden, was jedoch am Widerstand des Kongresses scheiterte.

4. Mai 2012: Anschlag auf Markt in Nigeria
Bei einem Anschlag auf einen Markt im Nordosten Nigerias sind nach Angaben des örtlichen Krankenhauses mindestens 34 Menschen getötet worden. Zu der Tat bekannte sich bislang niemand. Nigeria wird häufig von Anschlägen erschüttert, die von den Behörden vielfach der islamistischen Sekte Boko Haram zugeschrieben werden.

3. Mai 2012: Tote bei Demonstrationen in Ägypten
Bei Angriffen auf eine islamistische Kundgebung in Kairo sind elf Menschen getötet und mehr als 160 verletzt worden. Bewaffnete hatten die Demonstranten attackiert, die in der Nähe des Verteidigungsministeriums gegen Ägyptens Militärherrschaft protestierten. Das Militär entsandte Soldaten, um die Kämpfe zu beenden. Die Gewaltausbrüche sind Folge der Spannungen vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen Ende Mai. Eine Mehrheit der rund 600 Demonstranten waren Anhänger des ultrakonservativen Salafisten Salah Abu Ismail, der im April von der Wahl ausgeschlossen worden war.

2. Mai 2012: US-Forscher erwarten stärkere Preisschwankungen bei Getreide
Nach Angaben von US-Wissenschaftlern wird der Klimawandel in den nächsten Jahrzehnten zu erhöhten Preisschwankungen auf den Getreidemärkten beitragen. Die Forscher untersuchten, wie sich die für die kommenden Dekaden angenommenen Veränderungen der Niederschlagsmengen sowie der Temperatur in den USA auf die Getreidepreise auswirken können. Im Ergebnis variierten die Preise in den Jahren zwischen 1980 und 2000 um 43 Prozent. Für die Jahre 2020 bis 2040 wurde ein Wert von 177 Prozent errechnet. Gesetzliche Vorgaben wie die Zugabe von Ethanol aus Getreide zu Kraftstoffen werden diese Schwankungen zudem verschärfen, so die Experten.