Frieden & Sicherheit-Home

Mit den Terroranschlägen von Würzburg und Ansbach, dem Attentat in Nizza oder den terroristischen Anschlägen in Belgien ist im Jahr 2016 das Thema Sicherheit wieder verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt.

Auch das neue Weißbuch 2016 des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr versucht, auf diese neuen Bedrohungen und die sich daraus ergebenen Herausforderungen Antworten zu finden.

 

Meldung des Tages

  • 25.4. Die türkische Luftwaffe hat Stellungen der PKK, der Arbeiterpartei Kurdistans, und der YPG, der Volksverteidigungseinheit, im Norden Syriens und des Irak angegriffen. Dabei wurden mindestens 20 Menschen getötet, darunter auch neun irakisch-kurdische Peschmerga. Ziele waren unter anderem eine YPG-Basis bei Al-Malikijah nahe der türkischen Grenze mit einem Medizienzentrum, einem Radiosender sowie PKK-Einrichtungen in Sindschar. Die USA kritisierten den Angriff. 

  • 24.4. Aus der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen ist der ehemalige Wirtschaftsminister und unabhängige Kandidat Macron nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen mit 23,9 Prozent als stimmenstärkster Kandidat hervorgegangen. Zweitplatziert wurde die Vorsitzende des Front National Le Pen mit 21,4 Prozent vor den Kandidaten Fillon, Mélenchon, Hamon und Duponat-Aignan. Die übrigen fünf Kandidaten bleiben unter 2 Prozent. Die Wahlberechtigung wird mit 80 Prozent angegeben. Damit verpassen erstmals in der Geschichte der 5. Republik die Kandidaten beider großen Parteien die zweite Wahlrunde. Anfang Mai wird eine Stichwahl zwischen Macron und Le Pen die Nachfolge Präsident Hollandes entscheiden. Fillon und Hamon gestanden ihre Niederlage ein und riefen zur Unterstützung Macrons auf. 

  • 07.04.2017 In Reaktion auf den jüngsten Gifteinsatz haben die USA den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Schairat angegriffen, von dem aus der Einsatz in Chan Scheichun geflogen worden sein soll. Dabei wurden der Luftwaffenstützpunkt größtenteils zerstört und sechs Soldaten getötet. Mehrere Staaten waren im Vorfeld über die Maßnahme informiert worden, darunter Russland und Frankreich. Dies war der erste Angriff der USA gegen das Assad-Regime im syrischen Bürgerkrieg. Der Luftschlag stieß in zahlreichen Staaten auf Zustimmung, Russland und der Iran dagegen übten scharfe Kritik. Moskau beantragte eine Sondersitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. In diesem scheiterte derweil erneut die Verabschiedung einer Resolution zum Chemiewaffen-Angriff. 
     

  • 03.04.2017 In einem U-Bahn-Zug in Sankt Petersburg ist ein Sprengsatz in Form einer Splitterbombe auf der Fahrt zwischen den Stationen Sennaya-Platz und Technologie-Institut detoniert. Dabei wurden elf Menschen getötet und 47 verletzt. In der U-Bahn-Station Ploshchad Vosstaniya wurde ein als Feuerlöscher getarnter weiterer Sprengsatz gefunden, der nicht explodierte. Die Sicherheits-maßnahmen des öffentlichen Nahverkehrs sowie der Metro in Moskau wurden verschärft. Die Behörden gehen von einem jihadistischen Hintergrund aus. Die Ermittlungen konzentrieren sich auf einen mutmaßlichen 23-jährigen Selbstmordattentäter aus Kirgisien. Der Anschlag ereignete sich, als Staatspräsident Putin den weißrussischen Präsidenten Lukaschenko in Sankt Petersburg empfing. 

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