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Mit den Terroranschlägen von Würzburg und Ansbach, dem Attentat in Nizza oder den terroristischen Anschlägen in Belgien ist im Jahr 2016 das Thema Sicherheit wieder verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt.

Auch das neue Weißbuch 2016 des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr versucht, auf diese neuen Bedrohungen und die sich daraus ergebenen Herausforderungen Antworten zu finden.

 

Meldung des Tages

  • 31.03.2017 Bei einem Überfall im Südsudan wurden sechs Mitarbeiter der Nichtregierungsorganisation GREDO sowie deren Fahrer getötet. Der Angriff erfolgte in einem zwischen Regierungstruppen und Rebellenmilizen umkämpften Gebiet. Es ist dies der schwerste Vorfall gegen humanitäre Hilfskräfte seit Beginn des Bürgerkriegs im Südsudan. Insgesamt wurden seit Dezember 2013 mindestens 79 humanitäre Helfer getötet, davon zwölf seit Jahresbeginn 2017.

  • 29.03.2017 Großbritannien hat die schriftliche Austrittserklärung an die Europäische Union übermittelt und damit das „Scheidungsverfahren“ nach Artikel 50 der EU-Verträge eingeleitet. Auf einem Sondergipfel der EU-27 Ende April sollen die Leitlinien sowie ein Verhandlungsmandat der EU-Kommission beschlossen werden. Parallel votierte das schottische Regionalparlament mit 69 zu 59 Stimmen für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum.

  • 25.03.2017 Anlässlich des 60. Jahrestags der Zeichnung der Römischen Verträge ist in Rom ein Sondergipfel der 27 Staats- und Regierungschefs unter Ausschluss Großbritanniens anberaumt. Ziel des Gipfels ist die Verabschiedung der „Erklärung von Rom“ mit gemeinsamen Leitlinien für die Zukunft der EU (unter anderem zu den Themen „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“, verstärkte Verteidigungskooperation).

  • 22.03.2017 Am Jahrestag der Anschläge von Brüssel ereignete sich vor dem britischen Unterhaus ein kombinierter Terroranschlag. Der Täter lenkte zunächst sein Fahrzeug gezielt in eine Menschenmenge auf der Westminster Bridge und griff nach einem Unfall einen Polizisten vor dem nahegelegenen Parlamentsgebäude mit einem Messer an. Dabei wurden drei Menschen getötet; 29 weitere erlitten teils schwere Verletzungen. Der Einzeltäter wurde durch Sicherheitskräfte getötet. Die Polizei geht von einem terroristischen Hintergrund. Es war dies der erste Terroranschlag in London seit 2005.

  • 20.03.2017 Im Berliner Schloss Bellevue fand die Amtsübergabe zwischen dem bisherigen Bundespräsidenten Gauck und seinem Nachfolger Steinmeier (12. Präsident der Bundesrepublik) statt. Gauck (77) hatte aus Altersgründen nach fünf Jahren im Amt auf eine zweite Amtszeit verzichtet.

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