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19.01.2017

Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung den 12. Bundespräsidenten in der Geschichte der Bundespublik Deutschland. Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik. Sie tritt nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen.

Bislang wurden vier Kandidaten für das Amt von den Parteien nominiert. Der Kandidatenkür ging eine monatelange Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit voraus, an die hohe Anforderungen gestellt werden.

Meldung des Tages

  • 13.01.2017 Kolumbiens Verteidigungsminister hat eine um 4 Prozent gesunkene Mordrate für das Jahr 2016 bekanntgegeben. Insgesamt wurden 12.252 Tötungsdelikte verzeichnet. Dies entspricht 24,4 Morden pro 100.000 Einwohner. Dies ist die niedrigste Rate seit 1974. Auch das Anschlagsaufkommen gegen Infrastruktur ging um 51 Prozent zurück, bei einem Gesamtrückgang von Guerillaanschlägen um 55 Prozent. Dies ist auf Friedensprozesse mit den größten Rebellengruppen zurückzuführen. Indes wurde mit 378,3 Tonnen beschlagnahmten Kokain ein Zuwachs von rund 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr registriert.

  • 12.01.2017 In Genf ist eine Fünf-Parteien-Konferenz mit den Präsidenten der Republik Zypern und der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ), Anastasiades und Akinci, sowie Vertretern der Garantiemächte Griechenland, der Türkei und der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien über die Wiedervereinigung Zyperns anberaumt. Dies ist das erste Treffen in diesem Format seit der Teilung Zyperns im Jahr 1974. Die Garantiemächte werden zunächst durch die Außenminister vertreten sein; im Falle eines Durchbruches reisen aus Präsident Erdogan, Premierministerin May sowie Ministerpräsident Tsipras nach Genf. Zu den Gesprächen sind ferner EU-Kommissionspräsident Juncker und VN-Generalsekretär Guterres geladen. Voraussetzung für die Konferenz waren Erfolge bei den dreitägigen Vorbereitungsgesprächen zwischen den zypriotischen Verhandlungsführern.

  • 11.01.2017 In Lashkargar hat ein Selbstmordattentäter einen Anschlag auf ein Gebäude verübt, das die Taliban dem afghanischen Nachrichtendienst NDS (Nationale Sicherheitsdirektion) zuordnen. Es gab sieben Tote und sechs Verletzte. In Kabul zündete ein Selbstmordattentäter seine Sprengstoffweste vor dem Parlament. Ziel des Anschlags war ein Minibus mit Regierungsarbeitern. Beim Eintreffen von Sicherheitskräften am Tatort detonierte eine Autobombe gegenüber dem Parlament. 28 Menschen starben, 43 wurden verletzt. Nach Angaben der Taliban zielte der Anschlag auf NDS-Mitarbeiter im Bus sowie auf eintreffende Kräfte der schnellen Eingreiftruppe (QRF) ab. In Kandehar detonierte ein Sprengsatz im Haus des Provinzgouverneurs. Hier gab es elf Tote, fünf davon aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, sowie acht Verletzte.

  • 10.01.2017 In Saudi-Arabien wurden im vergangenen Jahr insgesamt 153 Personen hingerichtet. Dies ist ein leichter Rückgang im Vergleich zu 158 Hinrichtungen im Jahr 2015. Die Mehrheit der Todesurteile wurde wegen Mordes oder Drogendelikten vollstreckt. Die Hinrichtung des prominenten schiitischen Geistlichen Al-Nimr im Januar 2016 hatte im Iran zu schweren Protesten geführt; unter anderem fand ein Angriff auf die Saudi-Arabische Auslandsvertretung statt.

  • 09.01.2017 Im Ostteil Jerusalems wurden bei einem Lastwagen-Anschlag vier Israelis (drei Frauen und ein Mann) getötet und mindestens fünfzehn verletzt. Der Lastwagen fuhr im Stadtteil Armon Hanaziv in eine Gruppe Soldaten, die gerade aus einem Reisebus ausgestiegen waren. Der 28-jährige palästinensische Attentäter, der erst kürzlich aus dem Gefängnis entlassen worden war, wurde erschossen, Ministerpräsident Netanjahu sprach von eindeutigen Hinweisen auf eine Verbindung des Attentäters zum Islamischen Staat (IS). Das Sicherheitskabinett beschloss, das Haus des Attentäters zu zerstören und IS-Anhänger künftig ohne Anklage in Administrativhaft zu nehmen.

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