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19.08.2016

Im Juli 2016 haben Teile des Militärs in der Türkei versucht, die Regierung um Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu stürzen. Der Putschversuch wurde niedergeschlagen. Es folgte eine Verhaftungswelle zusammen mit weiteren Repressionen gegen Regierungsmitarbeiter, Soldaten, Polizisten, Richter, Staatsanwälte oder Journalisten.

Den Notstand nutzt Erdoğan nun zur Festigung seiner Macht. Bereits vor dem Putschversuch deutete Vieles darauf hin, dass er ein strengeres politisches System schaffen will. Seit 1960 hat es in der Türkei mehrere Putsche gegeben.

Meldung des Tages

  • 21.09.2016 Die Vereinten Nationen und das Rote Kreuz haben alle Hilfslieferungen für Syrien eingestellt. Damit regagiern die Vereinten Nationen auf den Luftangriff auf einen Hilfskonvoi, bei dem 21 Menschen gestorben sind sowie 18 der 31 Lastkraftwagen und ein Großteil der Hilfsgüter im Lagerhaus des syrischen Roten Halbmondes zerstört wurden. Russland wies den Vorwurf der USA zurück, dass die russische oder syrische Luftwaffe für den Beschuss verantwortlich sei. Die Internationbale Syrien-Unterstützergruppe (ISSG) verständigte sich unter dem Vorsitz der Außenminister Kerry (USA) und Lawrow (Russland) dennoch auf eine neue Initiative, um eine neue Einigung über die Fortsetzung der Waffenruhe zu erreichen.

  • 20.09.2016 Auf der griechischen Insel Lesbos sind rund 3.000 bis 4.000 Menschen vor einem Brand in einem Flüchtlingslager geflohen. Das Feuer ist unter Kontrolle, das Camp unbewohnbar. Die Polizei geht von gezielter Brandstiftung durch Bewohner des Lagers aus. Bereits vor dem Brand war die Situation angepsannt. Grund war ein Gerücht, dass auf der Grundlage des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei eine Massenabschiebung bevorstehe.

  • 19.09.2016 Im Vorfeld der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York ist es zur Explosion eines in einem Müllcontainer deponierten Sprengsatzes gekommen; insgesamt 29 Menschen wurden verletzt. Nahe des Anschlagsorts wurde ein wieterer Sprengsatz gefunden, der nicht explodierte. Zuvor kam es auf einer Wohltätigkeitsverantstaltung in New Jersery zu einer Rohrbomben-Explosion ohne Verletzte. In Minnesota wurden bei einem Messerangriff in einem Einkaufszentrum acht Menschen verletzt und der Angreifer erschossen. Der so genannte Islamische Staat bekannte sich zu der Tat.

  • 16.09.2016 Der venezolanische Präsident Maduro hat per Dekret den seit Mai geltenden Ausnahmezustand sowie den ausgerufenen ökonomischen Notstand um zwei weitere Monate verlängert. Damit verfügen die Regierung, das Militär und verbündete Bürgerwehren weiterhin über Sondervollmachten unter anderem zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung in Venezuela, die mit massiven Versorgungsengpässen konfrontiert ist. Maduro wirft privaten Unternehmen vor, im Zuge eines Wirtschaftskrieges gegen die Regierung die Produktion zu drosseln.

  • 15.09.2016 Im Osten der Ukraine ist eine beidseitige, siebentägige Waffenruhe in Kraft getreten. Im Vorfeld hatte Präsident Poroschenko unter Vermittlung der Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Steinmeier und Ayrault, die Beteiligung an der zuvor von den Separatisten in Luhansk und Donezk einseitig ausgerufenen Feuerpause erklärt. Darüber hinaus wurde eine Einigung zur Entflechtung der Truppen und über den Truppenrückzug in drei Gebieten im Donbass erzielt. Ein entsprechendes Abkommen soll kommende Woche von der ukrainischen Regierung und den Rebellen gezeichnet werden.

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