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19.01.2017

Am 12. Februar 2017 wählt die Bundesversammlung den 12. Bundespräsidenten in der Geschichte der Bundespublik Deutschland. Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik. Sie tritt nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen.

Bislang wurden vier Kandidaten für das Amt von den Parteien nominiert. Der Kandidatenkür ging eine monatelange Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit voraus, an die hohe Anforderungen gestellt werden.

Meldung des Tages

  • 20.01.2017 Im Kapitol in Washington, D. C. erfolgte die Vereidigung Donald Trumps als 45. US-Präsident. Trump, der dem seit 2009 amtierenden US-Präsident Obama im Amt nachfolgt, kündigte die Einigung des Landes an. Rund 60 Kongressabgeordnete der Demokraten verkündeten aus Protest einen Boykott der Zeremonie. Zu den Feierlichkeiten, die von rund 28.000 Sicherheitskräften abgesichert werden, werden rund 800.000 bis 900.000 Menschen erwartet. Zugleich sind mehrere Großdemonstrationen in Washington, D. C. geplant.

  • 19.01.2017 Im Vorfeld des Machtwechsels in Washington, D. C. erfolgte die Freilassung von vier weiteren Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo aus Kuba und deren Überstellung nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Damit verbleiben noch 41 Häftlinge, darunter 26 ohne Anklage, in Guantánamo. Während der Obama-Administration wurden insgesamt 201 Häftlinge freigelassen.

  • 18.01.2017 Nach dem „World Economic Outlook“ erwartet der Internationale Währungsfond (IWF) in den kommenden Jahren eine Beschleunigung des weltwirtschaftlichen Wachstums. Für die USA werden höhere Infrastruktur- und Rüstungsausgaben erwartet. Für das laufende Jahr erwartet der IWF ein Wachstum von 3,4 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts, für 2018 von 3,6 Prozent. Im Vergleich zu 2015 liegen die Zukunftswerte trotz politischer Unsicherheiten deutlich höher.

  • 17.01.2017 Premierminister May hat die Pläne für einen EU-Austritt vorgestellt. Demnach plant Großbritannien einen Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion, bei gleichzeitiger Einschränkung der Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit. Zudem wird Großbritannien den Europäischen Gerichtshof nicht mehr anerkennen. Gleichzeitig betonte May eine verlässliche Partnerschaft und Nachbarschaft mit der Europäischen Union (EU). Zum Erhalt des Handels strebt die Regierung ein Freihandelsabkommen mit der EU an. Zudem beabsichtigt London die Stärkung der globalen Rolle Großbritanniens. Die Austrittsabsicht wird die Regierung im März 2017 vortragen, damit beginnt eine zweijährige Verhandlungsphase. Ein Austrittsabkommen wird die Regierung dann beiden britischen Parlamentskammern zur Abstimmung stellen.

  • 16.01.2017 Der Gazastreifen sieht sich mit massiven Engpässen bei der Stromversorgung konfrontiert. Dem Küstenstreifen stehen derzeit lediglich ein Drittel der benötigten 500 Megawatt (MW) pro Tag zur Verfügung. Die Engpässe mit nur wenigen Stunden Strom pro Tag lösten vereinzelt gewaltsame Proteste aus. Mit rund 10.000 Teilnehmern kam es im Flüchtlingscamp Jabalia im Norden des Küstenstreifens zu einer der größten nicht-autorisierten Proteste der letzten Jahre. Als Reaktion auf die Energiekrise stellte Katar Mittel im Umfang von 12 Millionen US-Dollar zur Ausweitung der Produktion des einzigen Elektrizitätswerks im Gazastreifen bereit. Dieses produziert 50 MW pro Tag, weitere 130 MW stellt Israel, 30 MW Ägypten bereit.

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