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11.10.2016

Mit den Terroranschlägen von Würzburg und Ansbach, dem Attentat in Nizza oder den terroristischen Anschlägen in Belgien ist im Jahr 2016 das Thema Sicherheit wieder verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt.

Auch das neue Weißbuch 2016 des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr versucht, auf diese neuen Bedrohungen und die sich daraus ergebenen Herausforderungen Antworten zu finden.

Meldung des Tages

  • 02.12.2016 Im Zuge seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation hat der russische Präsident Putin ein neues Konzept der russischen Außenpolitik bekannt gegeben. Gemäß Strategiepapier forciert Russland die Verbesserung der Beziehungen zu den zentralen europäischen Staaten Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Der EU wird ein „großes eurasisches Integrationsprojekt“ als Alternative zur transatlantischen Kooperation angeboten. Putin betonte ferner die Bereitschaft zu Kooperation mit der neugewählten US-Regierung insbesondere bei der gemeinsamen Terror-Bekämpfung, äußerte sich jedoch zugleich kritisch über die Aufrüstung der NATO in Europa. Geplant sind ferner eine Stärkung des internationalen Rechts sowie die Verhinderung  eines Wettrüstens im Weltall. Es ist dies der erste außenpolitische Fahrplan Russlands seit 2013.

  • 01.12.2016 Deutschland übernimmt turnusgemäß den Vorsitz der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Die deutsche Präsidentschaft steht unter dem Motto „Eine vernetzte Welt gestalten“. Die Bundesregierung benannte die (1) Sicherung der Stabilität (Weltwirtschaft, Finanzsystem), die (2) Verbesserung der Zukunftsfähigkeit (Umsetzung der Nachhaltigkeits-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, zukunftsfeste Energie- und Klimakonzepte) und die (3) Übernahme von Verantwortung (Afrika, Flucht und Migration) als zentrale Säulen der Präsidentschaft. Höhepunkt der deutschen Präsidentschaft wird die Ausrichtung des G-20-Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs in Hamburg im Juli 2017 sein.

  • 30.11.2016 Nach dem Senat hat auch das Abgeordnetenhaus mit 130 Ja-Stimmen trotz eines Boykotts durch Centro Democrático des Ex-Präsidenten Uribe den überarbeiteten Friedensvertrag zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) gebilligt. Mit dem Abschluss des Ratifizierungsprozesses tritt das Abkommen offiziell in Kraft. Damit gilt der seit 1964 anhaltende Konflikt, in dem es über 260.000 Tote gab und rund 7 Millionen Menschen vertrieben wurden, zwischen Armee und FARC als beendet. Noch im laufenden Jahr soll die Entwaffnung der rund 5.800 verbleibenden FARC-Kämpfer unter Aufsicht der Vereinten Nationen und des Militärs begonnen werden und binnen 150 Tagen abgeschlossen werden.

  • 29.11.2016 Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat einen Cyberangriff im Rahmen einer weltweiten Attacke auf Fernverwaltungsports von DSL-Routern bestätigt. Ziele waren Privat- und Geschäftskunden der Telekom und das deutsche Regierungsnetzwerk. Das Ziel des Einspeisens von Schadsoftware wurde nicht erreicht. Die Angriffe auf das Regierungsnetzwerk wurden abgewehrt, bei bis zu 900.000 Kundenanschlüssen kam es zu Ausfällen der Telefonie-, Internet- und Fernsehanschlüsse, die nun durch Software-Updates behoben sein sollen. Behördliche Gegenmaßnahmen erfolgen durch das Nationale Cyber-Abwehrzentrum unter Federführung des BSI. Die Bedrohungssignatur von Cyberangriffen zeigt, dass eine Vorwarnung nicht möglich ist.

  • 28.11.2016 Weltweit haben zahlreiche Politiker auf den Tod des früheren kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro reagiert, der im Alter von 90 Jahren gestorben ist. Der designierte US-Präsident Trump bezeichnete Castro als „brutalen Diktator“, erklärte aber zugleich, seine Regierung wolle dem kubanischen Volk den Weg „in Richtung Wohlstand und Freiheit“ ebnen. US-Präsident Obama betonte die guten Beziehungen zu Kuba. Die Staatschefs Lateinamerikas äußerten vor allem Bewunderung für Castro. Auch China, Indien und Russland rühmten die Freundschaft zu Castro. Die Reaktionen der Bevölkerung waren geteilt. In Miami gingen Exilkubaner jubelnd auf die Straße.

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